Jens Nebel kommentiert Cookie-Urteil auf LTO

Unser Partner Jens Nebel hat das am Donnerstag ergangene Cookie-Urteil des Bundesgerichtshofes auf Legal Tribune Online kommentiert. Das Urteil schafft aus seiner Sicht nur scheinbar Klarheit. Zwar steht nun fest, dass das Setzen von nicht-essentiellen Cookies nur mit Einwilligung möglich ist. Viele der heute anzutreffenden Cookie-Banner genügen den Anforderungen jedoch nicht. Solange die Pläne der EU zur Reform des Rechtsrahmens nicht vom Fleck kommen, werden sich Nutzer daher darauf einstellen müssen, dass Internetseiten ihre Inhalte zunehmend nur noch nach etlichen „Klicks“ preisgeben werden. So dürfte für manche Anbieter insbesondere die Notwendigkeit, alle Anbieter von Dritt-Cookies ausdrücklich bereits auf der Startseite zu benennen, zu Platzproblemen führen. Dies schafft nur vermeintlich mehr Transparenz, so Jens Nebel, denn tatsächlich lesen die meisten Nutzer datenschutzrechtliche Hinweistexte nicht.

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