Jens Nebel zum Cookie-Urteil des EuGH

Unser Partner Jens Nebel wagt in der heutigen Ausgabe von Legal Tribune Online einen Ausblick auf die mit Spannung erwartete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Planet49 (C-673/17), die am 01.10.2019 verkündet werden soll. Die Auswirkungen des Urteils könnten das Ende der heute üblichen Cookie-Banner auf Webseiten bedeuten, die meist so gestaltet sind, dass sie nur „weggeklickt“ werden müssen. Künftig könnten für solche Banner echte Wahlmöglichkeiten vorgeschrieben sein. Nur wenn ein Nutzer mit einem Klick auf einen eindeutig benannten Button seine Einwilligung erklärt, wäre das Setzen von Cookies z. B. für Werbezwecke zulässig. Der Generalanwalt hatte sich in seinen Schlussanträgen in diesem Sinne positioniert. Die Schlussanträge haben zwar nur einen Empfehlungscharakter für den Europäischen Gerichtshof, gleichwohl folgt das Gericht diesen häufig.

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