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Dr. Michael Neupert

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DR. MICHAEL NEUPERT

Partner

Secretary: Ms. Petrovic

T. +49 (0)201 1756-661
F. +49 (0)201 1756-77927

E. michael.neupert@kuemmerlein.de

Dr. Michael Neupert specializes in public law with a focus on technical sites, machines and business organization, advising private companies as well as the public sector. He supports our clients in a variety of matters such as industrial accidents, product approval, environmental crimes, usage restrictions or waste regulation. His work covers several fields (e.g., health care, resource extraction, recycling, monument conservation, pipelines and automotive) and stretches from informal contact to authorities to litigation, including damage claims and administrative proceedings.

Curriculum Vitae

Dr. Michael Neupert was admitted to the bar in 2007. Following his law studies, he broadened his professional education working as assistant at two professorial chairs in Bochum. In our firm, he has been dealing with technical matters right from the beginning. During his studies, Dr. Michael Neupert worked as EMT for years, learning to act thoughtful in critical moments. Dr. Michael Neupert is author, speaker and teaches at the University of Bochum. He speaks German and English.

Latest Articles

Environment and Planning Law

Heute hat unser Partner Dr. Michael Neupert im Congress-Zentrum der Messe Köln zur Haftung für Bodenverunreinigungen nach einem Großbrand berichtet - ein realer Fall aus unserer Praxis. Es geht um Verursachung und Verantwortung, Nachbarschaftshilfe…

Environment and Planning Law

Neueste Facette in der #energiewende: Die deutsche Politik diskutiert die mögliche Aufhebung des 2015 gesetzlich festgelegten Vorrangs für Erdkabel, um Zeit und Kosten beim Ausbau der Stromautobahnen zu sparen. Was bedeutet die mögliche Umkehr für…

Public Economic Law

Frisch aus der Druckpresse ist unser neues Whitepaper „Wasserstoffprojekte verwirklichen“ eingetroffen. Primär werden Fragen des Genehmigungsverfahrens aufgegriffen, aber auch Aspekte der Vertragsgestaltung beleuchtet. Das Whitepaper enthält auch…

All articles by Dr. Michael Neupert

Litigation and Arbitration

Im Rahmen des 29. Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot hat KÜMMERLEIN das Kümmerlein Pleading Training als Online-Veranstaltung und den Kümmerlein Pre-Moot in Präsenz ausgerichtet. Bei dem sogenannten Vis Moot handelt es sich um…

General

Der Gesetzgeber hat vor wenigen Monaten das Produktsicherheitsrecht an neue europäische Vorgaben angepasst und umfangreich überarbeitet. Unter anderem ist in diesem Zuge das neue Anlagenüberwachungsgesetz (ÜAnlG) in Kraft getreten, das für sehr viele…

Public Economic Law

#dekarbonisierung wird ohne #wasserstoff nicht funktionieren, soweit sind die meisten sich einig. Das ist natürlich in erster Linie eine technische Aufgabe - aber: "Technik hat ohne Recht regelmäßig keine Chance" (Michael Kloepfer). Einen…

Construction and Architecture Law

#brandschutz war schon immer wichtig, gefühlt hat die Materie in den letzten Jahren an Dynamik gewonnen. Aus juristischer Sicht geht es dabei um #baurecht und #arbeitsschutz. Ein Klassiker ist - wie könnte es im betrieblichen Sicherheitswesen anders…

General

Liebe Leserinnen und Leser, das Corona-Virus SARS-CoV-2 und die zu seiner Eindämmung ergriffenen politischen Maßnahmen stellen nahezu jeden von uns vor neue Herausforderungen. Ohne jeden Zweifel geht es derzeit zuvorderst darum, die Verbreitung des…

Construction and Architecture Law

Brandschutz, Bestandsschutz, Anpassungsverlangen – diese Vokabeln beschäftigen uns zunehmend in der Beratung. Unser Partner Dr. Michael Neupert hat die wichtigsten rechtlichen Hintergründe zusammengefasst: https://www.linkedin.com/pulse/brandschutz-u…

General

Als Praktiker wissen wir, wie wichtig eine fundierte Ausbildung ist – für uns ein Grund, den juristischen Nachwuchs zu fördern. In diesem Rahmen begleiten wir seit Jahren verschiedene Moot Court-Teams der Juristischen Fakultät Bochum. Nicht wenige…

General

Es ist keine Neuigkeit, dass Delegationen rechtlich nur dann wirken, wenn sie – unter anderem – eindeutig sind. Dies gilt nicht nur in der vertikalen Unternehmensorganisation, sondern auch zwischen Geschäftsführern. Sie sind grundsätzlich gemeinsam…

Compliance

Das Handelsblatt berichtet, das Oberlandesgericht Koblenz habe in einer Urteilsbegründung auf Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamtes Bezug genommen. Aus diesen Bescheiden soll sich ergeben, dass das Kraftfahrzeug, um das es in dem Rechtsstreit ging,…

IT Law

Unser Partner Jens Nebel ist in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „unternehmensjurist“ als Experte für das Thema Cybersicherheit zitiert. In dem Beitrag äußert er sich unter anderem zu der Frage, wer für Sicherheitslücken vernetzter Maschinen…

Compliance

Immer wieder kann man lesen, Ziel einer internen Untersuchung sei es, gerichtsfeste Beweise für ein Fehlverhalten zu sammeln. Das ist, um es höflich zu sagen, unterkomplex. Und es birgt vermeidbare Gefahren. Gerichtsfeste Beweise zu sammeln kann,…

Compliance

Die Einführung der verpflichtenden nichtfinanziellen Erklärung in die handelsrechtlichen Vorschriften über den Lagebericht vor knapp zwei Jahren, ausgelöst durch die europäische CSR-Richtlinie 2014/95/EU, war von kritischen Stimmen begleitet worden.…

Construction and Architecture Law

Gemeinsam mit dem Essener Vulkan Verlag findet heute und morgen ein kombiniert technisch-juristisches Seminar der Fachzeitschrift gwf Gas & Energie zu "Planung - Bau - Betrieb von Gashochdruckleitungen > 16 bar" in unseren Kanzleiräumen statt. Dr.…

Compliance

Eine typische Fehlerquelle, die in Beratungsprojekten zum Thema Delegation immer wieder auffällt, kann sich gerade bei Querschnittsaufgaben mit ggf. großem Aufgabengebiet wie dem Gefahrstoffschutz auswirken. Immer wieder weichen die schriftlichen…

Compliance

Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Beschlagnahme von internen Untersuchungsergebnissen (wir berichteten) wird ein beteiligter früherer Staatsanwalt mit den Worten zitiert, "die Anwälte" hätten einen erheblichen Rückschlag…

Public Economic Law

Vor lauter DSGVO geraten andere Themen der Digitalisierung beinahe etwas aus dem Blick. So wichtig es ist, datenschutzrechtlich auf dem aktuellen Stand zu sein - Panikmache war in Sachen Datenschutz-Grundverordnung nicht angesagt (und hat sich in…

General

Als aber die Zeit erfüllt war, sandte Gott seinen Sohn, geboren von einer Frau und unter das Gesetz getan, damit er die, die unter dem Gesetz waren, erlöste, damit wir die Kindschaft empfingen. Galater 4, 4 - 5 Mit diesen Zeilen will ich Sie nicht…

General

Autonomes Fahren ist das große technische Versprechen der Automobilbranche für die nahe oder jedenfalls für die nicht mehr ferne Zukunft. Als Verkehrsteilnehmer ist man hin- und hergerissen, hält sich doch die Mehrzahl der Kraftfahrer für…

Data Protection

Der karriereführer #recht hat unseren Partner Jens Nebel in seiner aktuellen Ausgabe zu den Berufsaussichten für junge Anwälte im Bereich des Datenschutzrechts befragt. Gerade die am 25.05.2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung ist dabei…

Construction and Architecture Law

Der Brandschutz von Gebäuden ist in den letzten Monaten immer wieder in den Fokus von Öffentlichkeit und Behörden geraten. Zuletzt musste in Dortmund ein großes Mietshaus kurzfristig geräumt werden. In einer Reaktion kritisierte die Eigentümerin das…

Environment and Planning Law

Was ich Ihnen bislang in dieser kleinen Reihe geschrieben habe, darf nicht zu der Fehleinschätzung führen, bei internen Untersuchungen dürfe man es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen. Das wäre ein Kardinalfehler, denn eines muss klar sein: mit…

Environment and Planning Law

Wenn Sie sich dazu entschieden haben, einen Betriebsunfall oder ein anderes Ereignis durch eine eigene Untersuchung aufzuklären, müssen Sie den vielleicht größten Fehler kennen, die man dabei machen kann: zu glauben, dass die dabei entstehenden…

Environment and Planning Law

Vor kurzem habe ich Ihnen vorgeschlagen, bei einem Betriebsunfall mittleren oder größeren Ausmaßes sofort die Rechtsabteilung Ihres Unternehmens hinzuziehen. Am besten, indem Sie das gleich bei der Planung Ihres Krisenstabes für Notfälle…

Environment and Planning Law

Trotz des sehr hohen Sicherheitsstandards, der in Deutschland gilt, kommt es jedes Jahr zu tausenden Betriebsunfällen. Die meisten davon können, jedenfalls aus rechtlicher Sicht, unaufgeregt behandelt werden. Leider geschehen aber auch Zwischenfälle,…

IT Law

Unser Partner Jens Nebel erklärte gestern Abend live in der WDR-Lokalzeit, wie Geschäftskunden am effektivsten vorgehen können, wenn Telefon und Internet ausfallen: Hier gehts zum Video (7 Tage nach Ausstrahlung verfügbar).

General

Moot Courts, also simulierte Gerichtsverhandlungen, erfreuen sich seit einigen Jahren auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit unter Studierenden und sind zu einem wichtigen Bestandteil der juristischen Ausbildung geworden. Sie schaffen Praxisnähe…

Compliance

Unternehmensinterne eigene Untersuchungen werden häufiger. Die Anlässe sind typischerweise unerfreulich: Betriebsunfälle oder Verdachtsmomente, die strafbares Handeln durch Mitarbeiter befürchten lassen. In solchen Situationen können Leitungskräfte…

General

Die Weihnachtsgeschichte aus dem Lukasevangelium präsentiert uns ein hilfloses Leben, das auf andere angewiesen ist: Verletzlich in einem Stall zeigt es uns die zentrale Figur der Erzählung, aber nicht allein, sondern in liebevoller Begleitung. Das…

Company Law

Die EU macht Nachhaltigkeit zur Rechtspflicht. Gesellschaftlich nützliches Verhalten in der Wirtschaft wie langfristige Rentabilität, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz soll auf dem Umweg über das Berichtswesen in den Unternehmen erreicht werden.…

General

Unter dem Schlagwort Diversity (oder seinem deutschen Pendant: Vielfalt) richten immer mehr Unternehmen ihren Blick auf die Zusammensetzung der eigenen Belegschaft. Das fußt auf der Erkenntnis, dass eine homogene Gruppe dazu neigt, homogen zu denken,…

IT Law

Am 27.09.2016 findet der 6. Praxistag Wasserversorgungsnetze in Essen statt; ich werde dort zum Thema IT-Sicherheit sprechen. Dieses Thema steht im großen Zusammenhang der Veränderungen, welche wir als Industrie 4.0 oder digitale Disruption…

Public Economic Law

Der deutsche Gesetzgeber erarbeitet derzeit ein Gesetz zur Umsetzung der europäischen CSR-Richtlinie, durch welche in die europäische Bilanz-Richtlinie Anforderungen zur Berichterstattung auch über nichtfinanzielle Belange aufgenommen worden sind…

General

Die Überschrift klingt rechthaberisch, aber es geht in diesem Blogbeitrag um etwas anderes, nämlich um juristische Forschung. „Gibt es die überhaupt?“, fragt sich der Leser vielleicht, „was soll man denn da erforschen, steht das nicht alles im…

General

Das Jurastudium gilt als praxisfern und trocken. Das ist erstaunlich, denn die juristische Ausbildung findet seit langem an Fällen statt – es geht also kaum praktischer. Theorie müssen Jurastudierende natürlich trotzdem pauken, aber anders als in…

Public Economic Law

Unser Partner Dr. Michael Neupert hat den Rat der Stadt Mülheim in einer internen Auseinandersetzung mit einer Ratsfraktion beraten und in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erfolgreich vertreten. Die Ratsfraktion hatte…

Employment Law

Unsere Kollegen Friederike Winters und Dr. Sebastian Schröder aus dem Team Arbeitsrecht erläutern in ihrem aktuellen Gastbeitrag auf der Website des Human Resources Manager, was sich beim Mutterschutz zukünftig ändern wird.

General

Medizinrecht: Unser Partner Dr. Michael Neupert trägt heute in Gütersloh zu Rechtsfragen bei smartphonebasierten Ersthelfersystemen vor.

General

Ratsuchende Menschen haben immer weniger ein Informationsdefizit, denn Suchmaschinen spucken alle möglichen Informationen aus. Anstelle des mangelnden Wissens über Urteile und Gesetze verlagert sich ihr Problem auf die Entscheidungskompetenz – es…

Employment Law

Diversity ist beinahe so etwas wie das aktuelle Modewort für Arbeitgeber geworden. Wir bei KÜMMERLEIN machen darum nicht viel Aufheben: Dass Menschen ihr Privatleben so gestalten, wie sie selbst das möchten, halten wir für eine…

Environment and Planning Law

Im Januar 2016 ist die REACH-Durchführungsverordnung in Kraft getreten, mit welcher der Europäische Gesetzgeber mehrere Folgeprobleme seiner Grundidee lösen wollte, mit der REACH-Verordnung eine Reihe von chemischen Erzeugnissen nur noch auf dem…

General

So fasste einer der Teilnehmer die Sitzung einer Arbeitsgruppe des Bundesverbandes Ärztlicher Leiter Rettungsdienst zusammen, an der ich am 16. und 17. April 2016 teilgenommen habe. Gegenstand war eines der wichtigsten Themen des deutschen…

Public Economic Law

Das Thema Corporate Social Responsibility, kurz CSR, gewinnt seit einigen Jahren deutlich an Bedeutung. Der europäische Gesetzgeber hat die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union deshalb im Jahr 2014 dazu verpflichtet, ihre jeweiligen nationalen…

Publications

Grundlagen

Was macht Rechtsauffassungen vertretbar?, Juristische Schulung 2016, S. 489 – 494.

Untervertretung von Gemeindevertretern in kommunalen Beteiligungsunternehmen, NWVBl. 2013, 51 – 55

Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit. Das Rahmen-Bild-Modell der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte bei der Eingriffsverwaltung, 2011, IX, StudÖR 10

Verfassungsrecht

Die Sicherung von Enteignungszwecken, ZfB 155 (2014), 116 – 136.

Die Rechtsstellung ausländischer und internationaler Schulen unter dem Grundgesetz – Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Internationalisierung des Privatschulangebots, RdJB 2005, 244 – 254 (zusammen mit Ralf Poscher)

Grundfragen des Staatsangehörigkeitsrechts, JURA 2004, 167 – 172 (zusammen mit Friedrich E. Schnapp)

Die konkurrierende Gesetzgebung im Gesundheitswesen am Beispiel der „Regelkompetenz“ von Rettungsassistenten, MedR 2004, 134 – 138

Betriebssicherheit und Schadensfälle

Betriebsunfall – Rechtsfehler vermeiden, in: Betriebliche Prävention 2017, Heft 4, S. 156 – 159.

Rechtliche Grundlagen des organisatorischen Brandschutzes, in: FeuerTRUTZ Magazin 2.2017, S. 50 – 51

Die persönliche Verantwortung von Brandschutzbeauftragten, in: Brandschutz 4.0. Sicherheit zwischen Trend und Technik. Tagungsband zum siebten FeuerTRUTZ Brandschutzkongress Nürnberg, 2017, S. 111 – 118.

Die Haftung bei Leckagen, in: „Dumme“ Rohre – „Intelligente“ Netze, 30. Oldenburger Rohrleitungsforum 11./12.02.2016, Tagungsband, S. 554 – 558

Kommentierung des Bergschadensrechts (§§ 114 – 121 BBergG), in: Gsell/Krüger/Lorenz/Mayer, beck-online.GROSSKOMMENTAR, 2015.

Wie vertraulich können interne Unfalluntersuchungen sein?, in: 3R 2014, Heft 12, S. 33 f.

Betreiberhaftung bei Rohrleitungsschäden, in: 3R 2014, Heft 6, S. 36 ff.

Minderwert durch Zukunftsangst? Schadensersatzforderungen wegen hypothetischer Bergschäden, ZfB 152 (2011), 174 – 183

Brandschutz macht bei uns doch der Herr Schulze!, in: Betriebliche Prävention 09/2017, S. 368 – 370

Betriebsunfall – Rechtsfehler vermeiden, in: Betriebliche Prävention 04/2017, S. 156 – 159

Digitalisierung und Industrie 4.0

Digitalisierung und Recht: Wer ist in vernetzten Systemen wofür verantwortlich?, in: Beckmann / Hurtado, Kraftwerkstechnik 2017. Strategien, Anlagentechnik und Betrieb, S. 499 – 507

Digitalisierung und Recht: Wer ist in vernetzten Systemen wofür verantwortlich?, 49. Kraftwerkstechnisches Kolloquium, Dresden, Oktober 2017

Neue Chancen – neue Risiken: Wer haftet für die Wasserversorgung 4.0?, Automation Blue 2017, Heft 1, S. 21 – 23

Rohrleitungen 4.0 – Welche Rechtsfragen wirft die Digitalisierung auf?, in: Rohrleitungen in digitalen Arbeitswelten, 31. Oldenburger Rohrleitungsforum 2017, Tagungsband, S. 498 – 509

Rohrleitungen 4.0 – Rechtsfragen der Digitalisierung, gwf 2017, Heft 2, S. 70 – 73

Rechtliche Anforderungen an die IT-Sicherheit in der Wasserversorgung 4.0, 3R 2016, Heft 9, S. 49 – 52.

Pipelinebau

Der Umgang mit gebrauchter Bohrspülung, in: Rohrleitungen in digitalen Arbeitswelten, 31. Oldenburger Rohrleitungsforum 2017, Tagungsband, S. 322 – 328.

Grabenloser Leitungsbau: Sind gebrauchte HDD-Bohrspülungen Abfall?, in: 3R 2015, Heft 7/8, S. 33 ff.

Rechtliche Konsequenzen von Fehlern des Zulassungsverfahrens, in: 3R 2014, Heft 1/2, S. 42 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Konversion – wo verläuft die Grenze zwischen Änderung und vollständig anderem Vorhaben?, in: 3R 2013, Heft 11/12, S. 39 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Änderung von Rohrleitungen – Teil 3: Änderung von Rohrfernleitungen zum Befördern wassergefährdender Stoffe, § 20 Abs. 2 S. 4 UVPG, in: 3R 2013, Heft 10, S. 32 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Änderung von Rohrfernleitungen – Teil 2: Die UVP-Relevanz von Änderungen, in: 3R 2013, Heft 9, S. 24 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Änderung von Rohrfernleitungen – Teil 1: Zulassungserfordernisse und Zulassungsverfahren, in: 3R 2013, Heft 7/8, S. 34 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Zulassungsverfahren für Errichtung und Betrieb von Rohrfernleitungen – Teil 3: Anforderungen des Bundesberggesetzes (BBergG) und des Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG), in: 3R 2013, Heft 4/5, S. 44 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Zulassungsverfahren für Errichtung und Betrieb von Rohrfernleitungen – Teil 2: Rohrfernleitungen i.S.d. Ziffern 19.3 bis 19.8 der Anlage 1 des UVPG, in: 3R 2013, Heft 3, S. 42 ff. (zusammen mit Dr. Keienburg)

Zulassungsverfahren für Errichtung und Betrieb von Rohrfernleitungen – Teil 1: Gasversorgungsleitungen im Sinne des EnWG, in: 3R 2013, Heft 1/2, S. 36 ff.
(zusammen mit Dr. Keienburg)

Gesundheitswesen

Ambulante Behandlung im Rettungsdienst – Chancen und Risiken der notärztlichen Versorgung vor Ort, in: Notfallmedizin up2date 2015, Heft 10, S. 337 – 354 (gemeinsam mit Andreas Bohn und Tim Beckmeier).

Tätigkeit als Notfallsanitäter im öffentlichen Rettungsdienst. Anwendung von Maßnahmen zur Lebensrettung und zur Abwehr schwerer gesundheitlicher Schäden, in: Notfall + Rettungsmedizin 2015, S. 413 – 420 (zusammen mit Prof. Dr. Dr. Alexander Michael Lechleuthner, Köln).

Medikamentengabe durch Rettungsassistenten?, MedR 2009, 649 – 654

„Reutlinger Gutachten“ im Schnittfeld von Rechtsfragen, in: Rettungsdienst, Fachzeitschrift für präklinische Notfallmedizin 2008, 750

Risiken und Nebenwirkungen: Sind niedergelassene Vertragsärzte Amtsträger im strafrechtlichen Sinne?, NJW 2006, 2811 – 2814

Rezension: Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), Krankenhausrecht in Wissenschaft und Praxis. Düsseldorfer Krankenhausrechtstag 2004, Stuttgart 2004, in: ZMGR 2005, 199 – 200

Künftige Rettungsassistentenausbildung: Berufsbezeichnungsschutz- oder Ausbildungsgesetz, in: Rettungsdienst, Fachzeitschrift für präklinische Notfallmedizin 2005, 180 – 183 (zusammen mit Gerhard Nadler)

Steine, auf die man bauen kann? Rechtliche Schwachpunkte in der Rettungsassistentenausbildung, Notfall & Rettungsmedizin 2005, 44 – 48

Zur „Regelkompetenz“ des Rettungsassistenten. Generalklausel als Alternative zur Positivliste, in: Rettungsdienst, Fachzeitschrift für präklinische Notfallmedizin 2002, 788 – 791

Stoffrecht

Lehrbrief Chemikalien- und Gefahrstoffrecht, 1. Aufl. 2017, Universität Koblenz-Landau, Zentrum für Fernstudien und universitäre Weiterbildung (gemeinsam mit Nils Möller)