IT-Recht

Informationstechnologie (IT) und Telekommunikation sind heute für jedes Unternehmen von existentieller Bedeutung. Als Nutzer von IT bilden IT-Systeme häufig das Rückgrat Ihres Unternehmens, ohne die Sie Ihr Geschäft nicht betreiben können. Als IT-Anbieter können Sie es sich nicht leisten, unverantwortliche Haftungsrisiken zu schultern. Technologische Entwicklungen führen dazu, dass traditionelle Produktions- und Dienstleistungsunternehmen schrittweise selbst Anbieter von IT-Leistungen werden. In jedem Fall ist eine kompetente Beratung unverzichtbar. Wir verfügen über langjährige Erfahrung im IT-Recht und kennen neben den rechtlichen Anforderungen auch die „Player“ und „Spielregeln“ der Branche. Mit unserer Unterstützung legen Sie den Fokus von Beginn an auf die wesentlichen Punkte und verzetteln sich nicht bei Fragen, die Sie und Ihr Unternehmen nicht weiterbringen. Hier einige Beispiele zu unserem Fokus:

  • Beratung bei der Konzeption und Steuerung von IT-Projekten
  • Gestaltung von IT-Plattform aus Anbietersicht
  • Industrie 4.0
  • Vertragsgestaltung und -verhandlung
  • Outsourcing und Insourcing
  • Beratung beim Erwerb von Hard- und Software
  • Internet und E-Commerce
  • Begleitung von Existenzgründungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie
  • Verwaltungsverfahren und Vertragsgestaltung im Bereich Telekommunikation
  • Sanierung problematischer Projekte

Artikel zum Thema IT-Recht

IT-Recht
Die Verordnung über die operative Belastbarkeit digitaler Systeme (DORA) ist eine gesetzliche Initiative der Europäischen Union, die darauf abzielt, die Cybersicherheit und die operative Belastbarkeit im Finanzsektor zu stärken. Mit der zunehmenden…
M&A
Großartige Neuigkeiten! In der neuesten Ausgabe des Legal 500 Rankings haben wir einige positive Entwicklungen zu verzeichnen. Unser M&A-Team präsentierte sich erneut auf Augenhöhe mit anderen nationalen und internationalen Top-Kanzleien, unser…
IT-Recht
Wem gehören Daten, die über Smart Devices generiert werden? Wer darf sie nutzen? Gibt es so etwas wie Dateneigentum? Seit jeher gilt die normative Kraft des Faktischen, das Recht des Stärkeren: Hersteller und Verkäufer vernetzter Produkte sind als…
Arbeitsrecht
Erneut wird KÜMMERLEIN im aktuellen Ranking des „kanzleimonitor“ ausgezeichnet. Die jüngst erschienene Ausgabe 2023/2024 führt KÜMMERLEIN deutschlandweit erneut in der Riege der Top 100 Kanzleien. Auch in den Fachgebieten punktet die Kanzlei: So wird…
Umwelt- und Planungsrecht
Das jährlich erscheinende Anwalts-Ranking des Handelsblattes in Kooperation mit Best Lawyers hat erneut eine ganze Reihe von Kümmerlein-Anwälten ausgezeichnet. Erneut dreifach empfohlen wurde Dr. Bettina Keienburg, die für Energierecht, Umweltrecht…
Compliance
Unternehmen stehen in diesem Jahr vor zwei großen rechtlichen Herausforderungen: Dem bereits geltenden Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (siehe dazu hier, hier, hier und hier) und dem Hinweisgeberschutzgesetz (siehe dazu hier). Letzteres befindet…
Jobs
IT-Recht
Digitalisierung, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, Datenschutz – an Buzzwords mangelt es im Informationstechnologierecht nicht. Wer in diesem Feld anwaltlich beraten möchte, darf sich von schillernden Begriffen weder erschrecken noch blenden…
Datenschutz
Art. 82 Abs. 1 DSGVO bestimmt, dass jeder Person, der aufgrund eines Datenschutzverstoßes ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht. Bis heute ist umstritten, welche Anforderungen an den…
Allgemein
Der Kanzleimonitor hat in seiner Ausgabe 2022/2023 erneut KÜMMERLEIN in einer Reihe von Kategorien ausgezeichnet. Neben der generellen Empfehlung als „Top-100-Kanzlei“ zeichnet das Medium KÜMMERLEIN als „Führende Kanzlei“ im Arbeitsrecht, im Datensch…
IT-Recht
Seit Anfang des Jahres sind mit Umsetzung der Warenkaufrichtlinie umfangreiche Änderungen im Kaufrecht in Kraft getreten. Neben der Einführung eines neuen Sachmangelbegriffes und der Verlängerung der Beweislastumkehr bei Gewährleistungsansprüchen…
Datenschutz
Die WirtschaftsWoche hat KÜMMERLEIN in ihrer Ausgabe vom 5. August 2022 erneut als Top-Kanzlei für Datenschutzrecht ausgezeichnet. Unsere Praxis gehört damit zu insgesamt nur 23 Titelträgern deutschlandweit. Unser Partner Jens Nebel wurde dabei…
Compliance
Immer mehr Unternehmen entdecken Memes für ihr eigenes Online-Marketing. Der Vorteil: Memes sind schnell und einfach zu erstellen, sind einfach zu teilen und erreichen daher eine breite Masse, und ermöglichen es, die Zielgruppe über Humor und…
Datenschutz
Neues vom Datenschutz: Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 24.03.2022 einen Beschluss gefasst, demzufolge Online-Shops stets eine Gastbestellung ermöglichen müssen. Inhalt und Begründung…
Compliance
Die Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung ist, nachdem sie im August vom Bundeskabinett beschlossen wurde, am 14. September 2021 im Bundegesetzblatt veröffentlicht worden. Die Verordnung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Die…
Datenschutz
Unser Partner Jens Nebel hat bereits mehrfach über die Auswirkungen der Schrems II Entscheidung des EuGH auf internationale Datentransfers berichtet, First-Aid-Musterverträge ausgearbeitet und früh vorhergesehen, was nun in den neuen…
Datenschutz
Die WirtschaftsWoche hat in ihrer Ausgabe 33/2021 die besten Anwälte für Datenschutzrecht ausgezeichnet. Die geschätzte Datenschutzpraxis von KÜMMERLEIN zählt demnach deutschlandweit zu den 29 führenden Kanzleien. Eine besondere Empfehlung als…
Datenschutz
Der BGH entschied zuletzt über die Reichweite des datenschutzrechtlichen Auskunfts- und Kopieranspruchs nach Art. 15 DSGVO (Urt. v. 15.06.2021 – VI ZR 576/19). Das Gericht geht – anders als die Vorinstanzen – von einem weiten Umfang des Anspruchs…
Allgemein
Auch in der diesjährigen Ausgabe des Rankings „Deutschlands Beste Anwälte“ des renommierten Handelsblatts konnte KÜMMERLEIN punkten: Insgesamt 11 unserer Kolleginnen und Kolleginnen wurden ausgezeichnet. Spitzenreiterin ist dabei Dr. Bettina…
IP und Wettbewerbsrecht
Das OLG Köln hat in einer jüngeren Entscheidung restriktive Maßstäbe in Sachen Influencer-Marketing gesetzt. Das Gericht entschied dabei nicht nur, dass das redaktionelle Trennungsgebot auch im Social-Media-Auftritten streng zu beachten ist und die…
Handels- und Vertragsrecht
Im Bereich der Gesundheits-Apps lag der Fokus in den vergangenen Jahren vor allem bei Fitness- und Lifestyle-Apps. Mit den modernen Sensoren und Anwendungsfeldern ist der Anwendungsbereich von Gesundheits-Apps jedoch weit über die bloße…
IT-Recht
Um KI-Systeme ranken sich viele Rechtsfragen. Eine davon ist: Wann ist KI – als Voraussetzung von Gewährleistungsrechten – mangelhaft? KI-Systeme zeichnet aus, dass sie bei Überlassung an den Nutzer inhaltlich und funktional gerade nicht fertig…
IT-Recht
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat einen neuen Referentenwurf zur Umsetzung der sogenannten Digitale-Inhalte-Richtlinie (2019/770/EU) veröffentlicht. Ziel dieser Richtlinie ist, bestimmte Aspekte von Verträgen über die…
Datenschutz
Gute Neuigkeiten für alle EU-Unternehmen, die einen Austausch personenbezogener Daten mit dem Vereinigten Königreich pflegen. Denn das in letzter Minute ausverhandelte Brexit-Abkommen löst zumindest für die nächsten sechs Monate auch die Probleme,…
Compliance
Mit Wirkung zum 07.11.2020 hat der neue Medienstaatsvertrag (MStV) der Länder den gut 30 Jahre alten Rundfunkstaatsvertrag abgelöst. Nachstehend finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen: I.   Ziel: Aus dem Rundfunk wurden Medien S…
IT-Recht
Schlageworte wie Big Data, Industrie 4.0, Internet of Things (IoT) und künstliche Intelligenz (KI) bestimmen seit einiger Zeit die politische, gesellschaftliche und vor allem wirtschaftliche Debatte. Durch die Vernetzung von Objekten gleich welcher…
Datenschutz
Die EU-Kommission hat einen neuen Entwurf der Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCCs) veröffentlicht. Diese sollen künftig als Mittel dienen, die Übermittlung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU zu legitimieren. …
Datenschutz
Der Rat der Europäischen Union hat sich in einem Entwurfspapier vom 21.10.2020 darauf verständigt, dass Anbieter von Ende-zu-Ende-Verschlüsselungstechnologien staatlichen Stellen einen Zugriff auf verschlüsselte Kommunikationsinhalte gewähren sollen.…
Allgemein
Unter dem Motto „Empfehlung ist die beste Referenz“ hat das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen die neue Ausgabe des Kanzleimonitor 2020/2021 veröffentlicht. KÜMMERLEIN wird erfreulicherweise auch in dieser Ausgabe…
IT-Recht
Bei der Beratung zu Softwareverträgen geht es immer wieder um die Frage, wie es sich auswirkt, wenn Käufer die Software „überschießend“ nutzen, also beispielsweise absprachewidrig unterlizenzieren. Softwarehersteller treibt die Sorge um, dass sie…
Datenschutz
Nachdem wir in diesem Beitrag über die Orientierungshilfe zum Internationalen Datentransfer des Baden-Württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten vom 25.08.2020 berichtet hatten, und dazu auch einen Mustervertrag vorgestellt haben, hat der…
Datenschutz
UPDATE: Der Landesdatenschutzbeauftragte hat seine Orientierungshilfe erweitert. Unseren aktualisierten Mustervertrag finden Sie hier. Wir haben kürzlich über die Auswirkungen der sog. „Schrems II“-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zum…
Datenschutz
UPDATE: Der Landesdatenschutzbeauftragte hat seine Orientierungshilfe erweitert. Unseren aktualisierten Mustervertrag finden Sie hier. Nachdem der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil vom 16.07.2020 den sog. „Privacy Shield“ gekippt hat, der…
IT-Recht
In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 34 vom 14.08.2020) zeichnet die WirtschaftWoche KÜMMERLEIN als Top-Kanzlei im IT-Recht aus. Individuell wird zudem unser Partner Jens Nebel als „Top Anwalt 2020“ im IT-Recht empfohlen. Das Handelsblatt Research…
Datenschutz
Ein neuer Trend unter den Datenschutzbehörden der Länder lässt sich beobachten: Zunehmend wird öffentlich vor dem Einsatz von Produkten mit der Begründung gewarnt, der Einsatz verstoße gegen Datenschutzrecht. Jüngste Opfer solcher Produktwarnungen…
Datenschutz
Unser Partner Jens Nebel hat das am Donnerstag ergangene Cookie-Urteil des Bundesgerichtshofes auf Legal Tribune Online kommentiert. Das Urteil schafft aus seiner Sicht nur scheinbar Klarheit. Zwar steht nun fest, dass das Setzen von…
IT-Recht
Open Innovation-Plattformen sollen die Kreativität und den Erfindungsreichtum in Unternehmen beflügeln und haben derzeit Hochkonjunktur. Durch das Vernetzen von internen Experten mit Kunden, Lieferanten, Universitäten, Behörden und anderen externen…
Datenschutz
Seit der EuGH-Entscheidung vom 01.10.2019 hat sich (wie von mir auf LTO im Vorfeld des Urteils prognostiziert) das Erscheinungsbild vieler Webseiten verändert. Wo zuvor entweder gar keine oder lediglich „wegzuklickende“ Cookie-Hinweise eingeblendet…
IT-Recht
Unser Partner Kay Diedrich referiert bei den Kölner Tagen zum IT-Recht (26. und 27.03.2020): Wie berechnet sich der Schadensersatz für urheberrechtswidrige Softwarenutzung nach der Lizenzanalogie? Das Thema stellt sich immer wieder, wenn Software…
Datenschutz
Unser Partner Jens Nebel stand am Mittwoch (30.10.2019) ausländischen Start-up´s als Experte für Datenschutzrecht Rede und Antwort. Im Rahmen der Start.up! Germany-Tour 2019 machen sich rund 50 Start-up´s aus ca. 20 Ländern selbst ein Bild von den…
Datenschutz
Unser Partner Jens Nebel wagt in der heutigen Ausgabe von Legal Tribune Online einen Ausblick auf die mit Spannung erwartete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Planet49 (C-673/17), die am 01.10.2019 verkündet werden soll.…
IT-Recht
Ab sofort ist die kostenlose gedruckte Fassung unseres Gesetzeskommentars zum Geschäftsgeheimnisgesetz erhältlich (Nebel/Diedrich, GeschGehG, Essen 2019). Der seit Juni 2019 unter www.geschaeftsgeheimnisgesetz.com sowie auf unserer Homepage bereits…
Datenschutz
Das Datenschutzrecht hat – nicht erst seit Inkrafttreten der DSGVO – mittlerweile einen festen Platz in unserem Alltag und allen geschäftlichen Bereichen gefunden. Seine nicht zu unterschätzende Bedeutung zeigt das Datenschutzrecht nunmehr auch bei…
Allgemein
Ab sofort ist auf unserer Homepage unter https://www.kuemmerlein.de/gesetzeskommentar-datenbank/gesetz-zum-schutz-von-geschaeftsgeheimnissen/ oder – als Abkürzung – unter www.geschaeftsgeheimnisgesetz.com der KÜMMERLEIN-Online-Kommentar zum…
Datenschutz
Das Branchenmagazin JUVE berichtet aktuell über die am 29.07.2019 ergangene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Fashion ID (Az. C-40/17). Die KÜMMERLEIN-Partner Jens Nebel und Dr. Sebastian Longrée vertreten in diesem…
IT-Recht
Unser Partner Jens Nebel ist in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „unternehmensjurist“ als Experte für das Thema Cybersicherheit zitiert. In dem Beitrag äußert er sich unter anderem zu der Frage, wer für Sicherheitslücken vernetzter Maschinen…
Datenschutz
Am 25. Mai 2019 jährte sich das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (kurz DSGVO) zum ersten Mal. Trotz aller Befürchtungen und trotz mancher Panikmache haben sich die Gemüter längst wieder beruhigt und es wird nicht mehr davon gesprochen,…
IT-Recht
Am 26. April ist das neue Geschäftsgeheimnisgesetz in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung verbessern sich zwar die Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten. Umgekehrt steigen allerdings die Anforderungen an die Schutzfähigkeit von…
Datenschutz
Die Datenschutzgrundverordnung sorgt nicht nur bei Unternehmen für große Unsicherheit – auch in Kindertagesstätten wird aus Angst vor hohen Bußgeldern mitunter das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Unser Partner Jens Nebel brachte gestern Abend in der…
Datenschutz
Nur noch ein Monat - der Brexit naht unaufhaltsam, wenn sich die britische Politik nicht noch in letzter Minute umentscheidet. Neben den vielfältigen wirtschaftlichen und politischen Dimensionen dieses Vorgangs stellt sich für den Datenschützer die…
IT-Recht
Die Digitalisierung sorgt insbesondere in der Produktion für neue Spielregeln. In der aktuellen Ausgabe von IT & Production erläutert unser Partner Jens Nebel die Frage, wer haften muss, wenn bei vernetzten Maschinen etwas schiefläuft. Er…
Datenschutz
Im Rahmen der "Start.up! Germany"-Tour besuchten am letzten Mittwoch mehr als 50 Start-ups aus aller Welt u.a. das Ruhrgebiet. Die Gründer aus den Bereichen Logistics & Mobility, Smart City und Insurtech informierten sich auf Zollverein darüber,…
Compliance
Unser Partner Jens Nebel ist heute mit einem prominenten Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vertreten. In dem Artikel erläutert Jens Nebel das Zusammenspiel verschiedener spezialgesetzlicher Regelungen mit allgemeinen Rechtsbereichen,…
IT-Recht
Die WirtschaftsWoche führt KÜMMERLEIN unter den besten IT-Rechts-Teams Deutschlands. Für das aktuell veröffentlichten Ranking identifizierte das Handelsblatt Research Institute unter Professor Bert Rürup zunächst 538 IT-Rechtsexperten aus 74…
Allgemein
Im Rahmen der "Start.up! Germany"-Tour besuchen 60 Start-ups aus aller Welt u.a. das Ruhrgebiet. Die Gründer aus den Bereichen Logistics & Mobility, Smart City und Insurtech möchten sich auf Zollverein darüber informieren, welche Möglichkeiten der…
Datenschutz
Seit dem 25.05.2018 gilt europaweit die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). In diesem Zusammenhang gibt es eine große Verunsicherung, weil viele der neuen Regelungen nicht eindeutig sind und es angesichts des jungen Datums auch noch keine…
Datenschutz
Unser Partner Jens Nebel kommentiert das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes zur Verwertung von Dashcam-Aufzeichnungen auf Legal Tribune Online (LTO). Er ordnet das Urteil datenschutzrechtlich ein und erläutert an diesem Beispiel den "Overkill",…
Compliance
Der Einsatz von Open-Source-Software wird bei Unternehmen immer beliebter und ist aus kaum einem Softwareprojekt mehr wegzudenken. Neben den vielen Vorteilen, die die Verwendung von Open-Source-Software bedeutet, wird aber oftmals übersehen, dass…
IP und Wettbewerbsrecht
Wer sich jemals dem zweifelhaften Spaß gewidmet hat, Lizenzbedingungen großer amerikanischer Softwarehersteller zu durchdringen, weiß wovon die Rede ist: Allein die maßgeblichen Bestimmungen in -zig Seiten zu finden, gleicht einer Schnitzeljagd für…
IT-Recht
Unser Partner Jens Nebel erklärte gestern Abend live in der WDR-Lokalzeit, wie Geschäftskunden am effektivsten vorgehen können, wenn Telefon und Internet ausfallen: Hier gehts zum Video (7 Tage nach Ausstrahlung verfügbar).
IT-Recht
Insbesondere Betreiber von Online-Shops, aber auch Unternehmer, die Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern verwenden, müssen seit dem 1. Februar 2017 (zusätzliche) Informationspflichten in Bezug auf die außergerichtliche…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die Einbindung des sog. „Like-Buttons“ von Facebook wird von Datenschützern überaus kritisch beäugt. In diesem Sinne hatte das LG Düsseldorf im März vergangenen Jahres entschieden, durch die Einbindung verstoße ein Webseitenbetreiber gegen…
IT-Recht
Wer bei der Überschrift an einen der berühmtesten Mythen des Internet denkt, liegt nicht ganz falsch. Doch nicht nur zur Weihnachtszeit wird manches, was bis dato müde als Produkt der Phantasie belächelt wurde, zur Realität: So nun geschehen in einer…
IT-Recht
Unser Kollege Dr. Kay Diedrich ist als Speaker beim 1. Summit der Digitalen Wirtschaft NRW mit von der Partie. Dabei geht es am 25.11.2016 im SANAA-Gebäude des Unesco-Welterbes Zollverein in Essen schwerpunktmäßig um die digitale Transformation. In…
IT-Recht
Wie heute bekannt wurde, hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Johannes Caspar eine Verwaltungsanordnung erlassen, die es Facebook untersagt, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern.…
IT-Recht
Am 27.09.2016 findet der 6. Praxistag Wasserversorgungsnetze in Essen statt; ich werde dort zum Thema IT-Sicherheit sprechen. Dieses Thema steht im großen Zusammenhang der Veränderungen, welche wir als Industrie 4.0 oder digitale Disruption…
IT-Recht
Die etwas provokative Frage hat einen ernsten Hintergrund: Denn während der Gesetzgeber das Datenschutzrecht unlängst drastisch "nachgeschärft" hat (EU-Datenschutz-Grundverordnung), scheint Datenschutz für den Betroffenen eine zunehmend geringere…
IT-Recht
Zwar wirft die Datenschutz-Grundverordnung ihre Schatten voraus. Gleichwohl ist bis Mai 2018 noch das Bundesdatenschutzgesetz "Trumpf". Die für die Auslegung relevanten Gesetzgebungsmaterialien haben wir hier für Sie zum Download zusammengestellt: …
IT-Recht
Anzeigenblocker sind der Online-Werbeindustrie aus nachvollziehbaren Gründen ein Graus. Zahlreiche Verlage laufen gegen Angebote wie das von AdBlock Sturm. Denn die kleinen Hilfsmittel verhindern, dass Werbeanzeigen auf Internetseiten ausgespielt…
IT-Recht
Wie der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar nicht ohne Stolz vermeldet, sind erste Bußgelder gegen Unternehmen verhängt worden, die personenbezogene Daten auf Basis der sog. "Safe Harbor"-Regeln in die USA übermitteln. Ursprünglich…
IT-Recht
Der EuGH entscheidet auf Grundlage der Schlussanträge vom 12.05.2016 darüber, welche Daten unter die europäischen Datenschutzregeln fallen. Von dieser zentralen Weichenstellung hängen die künftigen Möglichkeiten zur Anonymisierung und Nutzung von…
IT-Recht
Auch bevor die Datenschutzgrundverordnung 2018 in Kraft tritt, bewirken zwingende Regeln des europäischen Datenschutzrechts die Unanwendbarkeit (vermeintlich) klarer deutscher Gesetze (z.B. im TMG, EnWG oder auch BDSG). Ein neues EuGH-Verfahren…
IT-Recht
Etwa 80 Teilnehmer fanden sich am gestrigen Donnerstag in unseren Räumlichkeiten ein, um sich über die Datenschutz-Grundverordnung zu informieren. Das neue Regelwerk der EU, vor wenigen Tagen verabschiedet, wird am 24.05.2018 in Kraft treten und das…
IT-Recht
Am morgigen Donnerstag (12.05.2016) findet im Rahmen der Reihe "Gesprächsforum Datenschutz" ein Seminar zur neuen Datenschutz-Grundverordnung statt, die am 24.05.2018 (also in gut zwei Jahren) in Kraft treten wird. Das Regelwerk bringt zahlreiche…
IT-Recht
Derjenige, der einen Hyperlink zu einer Website setzt, auf der urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung des Rechteinhabers öffentlich frei zugänglich gemacht sind, begeht hierdurch keine Urheberrechtsverletzung. Dies ist jedenfalls die…
IT-Recht
In einem aktuellen Artikel in der "meo", der monatlichen Zeitschrift der IHK zu Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen, habe ich gemeinsam mit Peter Kattner von der TÜV Informationstechnik GmbH die wichtigsten Informationen für Unternehmen im…
IT-Recht
„Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man für Hyperlinks haftet, wenn man sich nicht von diesen distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen verlinkten Seiten." – solche oder ähnliche…
IT-Recht
Hinter der – scheinbar – naiven Frage verbirgt sich ein Problem des Urheberrechts, das fast so alt ist wie der Urheberrechtsschutz von Software. Was sagt das Gesetz? § 69a Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) lautet: „Computerprogramme im Sinne…