Jobs
Bau- und Architektenrecht
Industrie- und Gewerbebauten, komplexe technische Anlagen, Infrastrukturprojekte - dies alles sind Stichworte, mit denen Sie etwas anfangen können. Oder anfangen wollen. Sie interessieren sich für die Zusammenhänge zwischen Recht, Wirtschaft und…
Bau- und Architektenrecht
Mit Urteil vom 16.03.2023 entschied der 7. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs („BGH“) eine seit der Baurechtsreform umstrittene Frage, ob die gewerkeweise Beauftragung des Bauunternehmers durch Verbraucher einen Verbraucherbauvertrag gemäß § 650i BGB…
Bau- und Architektenrecht
Der Countdown zur EXPO Real läuft: Vom 4. bis zum 6. Oktober 2022 findet in München Europas wichtigster Treffpunkt der Immobilienwirtschaft statt und KÜMMERLEIN ist dabei.
Getreu unseres Selbstverständnisses „Essen ist unsere Heimat. Deutschland ist…
Bau- und Architektenrecht
Unsere Kollegin Lamia Faqirzada-Özal wurde vom karriereführer.recht ausgewählt, um zu aktuellen und ganz persönlichen Fragen bezüglich ihrer Berufswahl Stellung zu nehmen. Unter folgendem Link können Sie sich das gesamte Interview ansehen: https://ww…
Bau- und Architektenrecht
#brandschutz war schon immer wichtig, gefühlt hat die Materie in den letzten Jahren an Dynamik gewonnen. Aus juristischer Sicht geht es dabei um #baurecht und #arbeitsschutz. Ein Klassiker ist - wie könnte es im betrieblichen Sicherheitswesen anders…
Allgemein
Auch in der diesjährigen Ausgabe des Rankings „Deutschlands Beste Anwälte“ des renommierten Handelsblatts konnte KÜMMERLEIN punkten:
Insgesamt 11 unserer Kolleginnen und Kolleginnen wurden ausgezeichnet. Spitzenreiterin ist dabei Dr. Bettina…
Umwelt- und Planungsrecht
I. Hintergrund
Der Bundestag hat am 7. Mai 2021 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Gesetzes zur Mobilisierung von…
Handels- und Vertragsrecht
Trotz der seit dieser Woche geltenden Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen (zum Beispiel durch die Corona-Schutz Verordnung des Landes NRW) befindet sich das Wirtschaftsleben in vielen Bereichen nach wie vor in Schockstarre. Weil finanzielle Mittel…
Allgemein
Aufgrund der inzwischen als Pandemie bezeichneten Ausbreitung des Corona-Virus haben wir uns entschlossen, die für kommenden Donnerstag vorgesehenen Essener Gespräche zur Infrastruktur abzusagen. Wir bedauern die Absage des Termins sehr, erachten…
Bau- und Architektenrecht
Brandschutz, Bestandsschutz, Anpassungsverlangen – diese Vokabeln beschäftigen uns zunehmend in der Beratung. Unser Partner Dr. Michael Neupert hat die wichtigsten rechtlichen Hintergründe zusammengefasst: https://www.linkedin.com/pulse/brandschutz-u…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Auch im Frühling 2019 bietet die öffentlich-rechtliche Abteilung von Kümmerlein wieder interessante und lehrreiche Seminare und Vortragsveranstaltungen.
Atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
10.-11.04.2019, Aachen. 2-tägiges Seminar…
Bau- und Architektenrecht
Gemeinsam mit dem Essener Vulkan Verlag findet heute und morgen ein kombiniert technisch-juristisches Seminar der Fachzeitschrift gwf Gas & Energie zu "Planung - Bau - Betrieb von Gashochdruckleitungen > 16 bar" in unseren Kanzleiräumen statt. Dr.…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Im 1. Quartal 2018 erwarten Sie wieder interessante und lehrreiche Seminare und Vortragsveranstaltungen unter Beteiligung der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Kümmerlein.
KBU – Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht: Grubenwasseranstieg und…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Im 4. Quartal diesen Jahres finden folgende Seminare und Vortragsveranstaltungen unter Beteiligung der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Kümmerlein statt.
49. Kraftwerkstechnisches Kolloquium
17.-18.10.2017, Dresden. 2-tägige Veranstaltung zu…
Bau- und Architektenrecht
Der Brandschutz von Gebäuden ist in den letzten Monaten immer wieder in den Fokus von Öffentlichkeit und Behörden geraten. Zuletzt musste in Dortmund ein großes Mietshaus kurzfristig geräumt werden. In einer Reaktion kritisierte die Eigentümerin das…
Bau- und Architektenrecht
Gemäß § 2 Abs. 3 VOB/B ist im Einheitspreisvertrag bei zufälligen Mengenänderungen die Anpassung der Einheitspreise in beide Richtungen möglich. Wird ohne eine Anordnung des Auftraggebers die ausgeführte Menge überschritten, ist für die über 10 %…
Umwelt- und Planungsrecht
Am 28.07.2017 ist das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung verkündet worden (BGBl I S. 2808).
Das Gesetz enthält in seinem Artikel 1 eine Vielzahl von z.T. weitreichenden Änderungen des Gesetzes über die…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Im 3. Quartal diesen Jahres finden folgende Seminare und Vortragsveranstaltungen unter Beteiligung der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Kümmerlein statt.
Neumünster Brandschutztag
14.09.2017, Neumünster, Veranstaltung des Innenministeriums des…
Bau- und Architektenrecht
Wie Brandschutzbeauftragte, aber auch Unternehmer dafür sorgen können, dass sie ihrer Aufgabe gerecht und Pflichten klar definiert werden, erklärt unser Parter Dr. Michael Neupert im Interview.
DISCLAIMER
Das Interview war bereits seit längerem…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Im Frühjahr dieses Jahres ist die 91. Ergänzungslieferung des Kommentars von Danner/Theobald zum Energierecht erschienen. Erstmals wurde damit auch das NABEG im Kommentar von Danner/Theobald kommentiert. Dazu beigetragen haben Anwälte unserer…
Bau- und Architektenrecht
Am 06.04.2017 fanden bei KÜMMERLEIN die 7. Essener Gespräche zur Infrastruktur unter dem Titel „Flächenentwicklung und Standortsuche – Chancen und Risiken“ statt. Die Vortagsunterlagen der Referenten sind nun online verfügbar.
Rasmus C. Beck…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Am 27.04.2017 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben beschlossen. Das Gesetz enthält grundlegende Änderungen u.a. des Umwelt-Rechtsbehelfs…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Bau- und Architektenrecht
Immer wieder gibt es vermeidbare Probleme mit Mängel- und Vertragserfüllungssicherheiten. Selbst bei isolierter Betrachtung noch wirksame Regelungen können bei Gesamtbetrachtung des vertraglichen Zusammenhangs unwirksam sein. Die Sicherheiten sind…
Allgemein
Das 1. Quartal 2017 nähert sich bereits dem Ende. Als letzte Vortragsveranstaltung im März 2017 unter Beteiligung der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare steht heute und morgen noch der Crash-Kurs Wasserrecht in…
Bau- und Architektenrecht
In den nächsten Tagen fällt der Startschuss zu einem neuen Wettbewerb am deutschen Energiemarkt. Dann schreibt die Bundesnetzagentur erstmals die Förderung für Windenergieanlagen an Land aus. Die Marktprämien für Strom aus Windenergieanlagen an Land,…
Bau- und Architektenrecht
Mit dem grundlegenden Urteil vom 17. April 2009 – VII ZR 164/07 – hat der BGH bei der Abrechnung von Stundenlöhnen die sekundäre Beweislast des Auftragnehmers erfunden. Seit dem verfangen sich Baupraxis und Instanzrechtsprechung in ihren nebulösen…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Auch im 1. Quartal Jahr 2017 finden wieder zahlreiche Vortragsveranstaltungen und Seminare zu vielfältigen Themenbereichen des Umwelt- und Planungsrechts unter Beteiligung der öffentlich-rechtlichen Abteilung von Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Unsere Partnerin Dr. Bettina Keienburg nimmt seit Ende 2016 die Funktion als Schriftleiterin der Zeitschrift für Bergrecht wahr.Die Zeitschrift für Bergrecht wurde bereits im Jahr 1860 begründet und gehört damit zu den ältesten bis heute…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Die bereits im Jahr 2007 von der Bezirksregierung Düsseldorf planfestgestellte CO-Pipeline soll auf einer Strecke von etwa 67 km zwei Chemiestandorte in Dormagen und Krefeld-Uerdingen miteinander verbinden. Das an dem einen Standort im…
Bau- und Architektenrecht
Mit der Baukostenobergrenze vereinbaren Bauherr und Architekt die Baukosten, welche das Bauvorhaben nach Planung des Architekten maximal kosten darf. Die Baukostenobergrenze stellt unabhängig von baukünstlerischen Aspekten häufig die Quadratur des…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Am 20.10.2016 hat der Bundestag das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen beschlossen. Damit wurde die Seveso-III-Richtlinie – mit Verspätung – in deutsches Recht…
Allgemein
Am gestrigen Tag fand in unseren Kanzleiräumen der zusammen mit dem Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht veranstaltete 35. Wasserwirtschaftsrechtliche Gesprächskreis statt. Der Einladung, über das Thema „Wasserrechtliche…
Bau- und Architektenrecht
Am 26. September 2016 um 16 Uhr findet der vom Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht in Zusammenarbeit mit Kümmerlein Rechtsanwälte & Notare mbB veranstaltete 35. Wasserwirtschaftsrechtliche Gesprächskreis in Essen statt.…
Bau- und Architektenrecht
Die Erstellung eines Bauvorhabens ist ein komplexer Vorgang. Regelmäßig gibt es mehrere Projektbeteiligte. Bei Mängeln ist es bereits schwierig, ihre technische Ursache zu ermitteln. Ist dies gelungen, fängt die Arbeit erst richtig an. Wie haften die…
Umwelt- und Planungsrecht
Unter der Seminarleitung von Prof. Dr. Peter Nisipeanu, Rechtsanwalt und Leiter der Rechtsabteilung beim Ruhrverband, referieren Dr. Bettina Keienburg und Dr. Ruth Welsing im Wechsel zu grundlegenden, vertiefenden und aktuellen wasserrechtlichen…
Bau- und Architektenrecht
Dass eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verlangte Vertragserfüllungsbürgschaft sogar in Höhe von 10 % der Auftragssumme wirksam ist, hatte der BGH (Urteil vom 7. April 2016 – VII ZR 56/15) kürzlich offiziell bestätigt. Darüber habe ich…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Tag das sog. „Fracking-Gesetz“ beschlossen
Wesentlicher Inhalt ist, dass eine wasserrechtliche Erlaubnis für das Aufbrechen von Gestein unter hydraulischem Druck (sog. Fracking) zur Aufsuchung oder Gewinnung…
M&A
Die RAG Montan Immobilien GmbH, Essen (RAG MI) und die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, Herten (AGR) haben sich in der DAH1 GmbH, Duisburg, zusammengeschlossen, um mit diesem Joint Venture gemeinsam auf der ehemaligen Bergehalde…
Bau- und Architektenrecht
In welcher Höhe der Auftraggeber in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine Vertragserfüllungsbürgschaft verlangen kann, schien geklärt zu sein. Mit Einführung des § 632a Abs. 3 Satz 1 BGB ist wieder Unsicherheit aufgekommen, wie hoch die…
Bau- und Architektenrecht
Der für Baurecht zuständige VII Senat hat sich in einem Grundsatzurteil (7. April 2016 – VII ZR 56/15) mit der Kündigung des Bauvertrages bei Insolvenz des Auftragnehmers auseinandergesetzt. Danach ist jedenfalls im Baurecht die Kündigung durch den…
Bau- und Architektenrecht
Gleich vier neue Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz („ProdSV“) zur Umsetzung entsprechend aktualisierter europäischer Richtlinien sind am 20.04.2016 in Kraft getreten:
Die 1. ProdSV bezieht sich wie die umzusetzende Niederspannungsrichtlinie …