Prozessführung und Schiedsverfahren

Nicht immer gelingt es, eine streitige Auseinandersetzung zu vermeiden. Dann setzen wir die Interessen unserer Mandanten vor staatlichen Gerichten und in Schiedsgerichtsverfahren durch. Kümmerlein verfügt über eine jahrzehntelange Tradition bei der Betreuung von komplexen wirtschaftsrechtlichen Prozessen.

  • Prozessvertretung vor allen Land- und Oberlandesgerichten sowie in allen Instanzen der Verwaltungs- und Arbeitsgerichtsbarkeit
  • Unterstützung bei Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
  • Gesellschafterstreitigkeiten
  • Spruchstellenverfahren
  • Auseinandersetzungen mit Bezug zu M&A-Transaktionen
  • Schiedsverfahren
  • Außergerichtliche Streitbeilegung

Artikel zum Thema Prozessführung und Schiedsverfahren

Gesellschaftsrecht
Die Ressortaufteilung führt nicht per se zu einem Haftungsausschluss, wenn etwas in einem anderen Bereich außerhalb der eigenen Zuständigkeit schiefläuft. Aber diesem Irrglauben unterliegen noch immer viele Organe. Denn häufig verteidigen sich…
Prozessführung und Schiedsverfahren
 A. 2. KÜMMERLEIN Pre Moot 2023 Am vergangenen Samstag, den 11.3.2023, hat KÜMMERLEIN erneut den Kümmerlein Pre Moot ausgerichtet. Er ist Teil des Willem C. Vis International Commercial Arbitration Moot (Vis Moot). Der Vis Moot ist ein renommierter…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die RAG Aktiengesellschaft („RAG“) hat sich in einem seit vielen Jahren geführten post-M&A-Streit über mehrere Instanzen gegen die LMT GmbH & Co. KG („LMT“) durchgesetzt. Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte dem Streit nun ein Ende. RAG konnte so mit…
Gesellschaftsrecht
A. Kurzzusammenfassung und Praxistipp Das Landgericht Hannover hat im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen gem. § 51a GmbHG eine Schiedsklausel in einem Gesellschaftsvertrag ausgelegt. Die Auslegung ergab, dass die Parteien die Entscheidung über…
M&A
Wenn Parteien in NRW künftig aus M&A Verträgen vor staatlichen Gerichten streiten, sind dafür das Landgericht Düsseldorf bzw. das Oberlandesgericht Düsseldorf ausschließlich zuständig. Voraussetzung dafür ist, dass die Streitigkeiten im Zusammenhang…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die hier vorgestellte Entscheidung des OLG Stuttgart zeigt exemplarisch auf, worauf Parteien für die Einhaltung der Frist des § 1040 Abs. 3 S. 2 ZPO zu achten haben. Sachverhalt In dem streitgegenständlichen Schiedsverfahren hat sich die…
Gesellschaftsrecht
Werden Gläubiger einer Kommanditgesellschaft (KG) nicht befriedigt, droht den Kommanditisten häufig Ungemach. Zwar haftet ein Kommanditist grundsätzlich nur beschränkt auf die Haftsumme; wurden allerdings Einlagen an den Kommanditisten zurückgezahlt,…
Corona
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die Covid-19--Pandemie wirkt sich inzwischen spürbar auch auf den gerichtlichen Alltag aus. Im Rahmen gerichtlicher Verhandlungen trifft nicht selten eine Vielzahl von Personen – Richter, Parteien, Prozessbevollmächtigte, Zeugen, Sachverständige und…
Allgemein
In den Zeiten der Corona-Pandemie ist man geneigt zu glauben, dass die Frage ob, wie und wann Verwaltungsverfahren fortgeführt werden können, zweitrangig ist. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall: Infrastrukturprojekte der Daseinsvorsorge müssen…
Allgemein
Neben zahlreichen freiwilligen staatlichen Konjunktur- und Unterstützungsleistungen können Unternehmer unter bestimmten Voraussetzungen auch weitere staatliche Unterstützung in Form von Entschädigungs- oder Erstattungsansprüche erhalten, wenn sie von…
Gesellschaftsrecht
Eine Blinde klagte gegen das Verbot einer Orthopädischen Gemeinschaftspraxis, mit ihrem Blindenführhund durch deren Wartebereich zu einer Physiotherapiepraxis zu gelangen. Die Klage der Blinden gegen die Orthopädische Gemeinschaftspraxis aus §§ 21,…
Compliance
Das Handelsblatt berichtet, das Oberlandesgericht Koblenz habe in einer Urteilsbegründung auf Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamtes Bezug genommen. Aus diesen Bescheiden soll sich ergeben, dass das Kraftfahrzeug, um das es in dem Rechtsstreit ging,…
Bank- und Kapitalmarktrecht
Im Recht des Darlehenswiderrufs hatte sich der BGH kürzlich - erneut - mit folgender Frage zu befassen: Steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht auch bei einer bloßen Prolongationsvereinbarung zu, bei der zum Ablauf einer Zinsbindung lediglich neue…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Der Fall der Eisschnellläuferin Pechstein begann mit einem Streit über eine zweijährige Sperre wegen Dopings. Mittlerweile hat "Die Causa Pechstein" diverse Gerichte - sowohl der Schieds- als auch der ordentlichen Gerichtsbarkeit - in der Schweiz,…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Tausende "Diesel-Klagen" sind bereits rechtshängig und ein Ende ist nicht in Sicht. Viele Diesel-Käufer sehen sich von den Herstellern und ihren Verkäufern getäuscht. Die Meinungen - auch der Gerichte -, wie das Ganze materiell-rechtlich einzuordnen…
Prozessführung und Schiedsverfahren
KÜMMERLEIN ist in der aktuellen Juristischen Rundschau (JR 2018 (11), 549 - 551) mit einem weiteren schiedsverfahrensrechtlichen Beitrag vertreten. Carmen Wegener und Dr. Sebastian J.M. Longrée und haben dort erneut das Thema der Erstattungsfähigkeit…
Prozessführung und Schiedsverfahren
KÜMMERLEIN ist in der aktuellen Juristischen Rundschau (JR 2018(8), 357-361) mit einem schiedsverfahrensrechtlichen Beitrag vertreten. Dr. Sebastian J.M. Longrée und Carmen Wegener haben dort unter dem Titel "Die Rechtslage ist nicht eindeutig"…
Bank- und Kapitalmarktrecht
Eine Leistungsklage hat Vorrang vor einer Feststellungklage. So lautet ein eherner Grundsatz im deutschen Prozessrecht. Leitgedanke ist hierbei, dass der Kläger mit der Leistungsklage sein Rechtsschutzziel effektiver erreichen kann als mit einer…
Compliance
Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Beschlagnahme von internen Untersuchungsergebnissen (wir berichteten) wird ein beteiligter früherer Staatsanwalt mit den Worten zitiert, "die Anwälte" hätten einen erheblichen Rückschlag…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Unser Partner Dr. Sebastian J.M. Longrée hat einen "Standpunkt" zu der neuen Musterfeststellungsklage verfasst. Der Beitrag mit dem Titel "Die neue Musterfeststellungsklage - Muster ohne Wert ... oder doch "amerikanische Verhältnisse" ante portas?!"…
Gesellschaftsrecht
Nach dem Referendum zum EU-Verbleib im Juni 2016 steht der Brexit fest. Ende März 2019 ist es soweit: Großbritannien wird die EU verlassen. Trotz des Austrittes soll aber während einer Übergangszeit von ca. zwei Jahren (bis Ende 2020) weiterhin…
Allgemein
KÜMMMERLEIN und Transfer Partners veranstalten auch im Jahr 2018 wieder ein M&A Forum. Die Veranstaltung findet am 26. April 2018 ab 14 Uhr bereits zum vierten Mal in unserer Kanzlei statt. Nach drei erfolgreichen Veranstaltungen in den Jahren 2015,…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Das Thema Anti-Doping hält die Sportwelt und Medien weiter in Atem. Von fehlerhaften Probeflaschen bis hin zu aktuellen Entscheidungen des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) zum Ausschluss russischer Sportler von den Olympischen Spielen, es…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die Deutsche Triathlon Union (DTU), einer der am stärksten wachsenden deutschen Spitzensportfachverbände, hat am vergangenen Wochenende ihren „4. DTU-Leistungssporttag“ abgehalten. In Frankfurt a.M. begrüßten DTU-Präsident Prof. Dr. Martin Engelhardt…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte jüngst einmal wieder einen Fall aus dem Schiedsverfahrensrecht mit Berührungspunkten zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht zu entscheiden. Verkürzt lag der Entscheidung (BGH v. 26.4.2017 – I ZB 119/15 = MDR 2017,…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Für die streitige Lösung von Konflikten ist neben dem Gang vor ein staatliches Gericht grundsätzlich auch der Weg zu einem Schiedsgericht möglich. Das setzt aber immer eine wirksame Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen den Parteien voraus.ZUSTÄNDIGKE…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die Einbindung des sog. „Like-Buttons“ von Facebook wird von Datenschützern überaus kritisch beäugt. In diesem Sinne hatte das LG Düsseldorf im März vergangenen Jahres entschieden, durch die Einbindung verstoße ein Webseitenbetreiber gegen…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Unter dem Titel „Schiedsvereinbarung – Einrede vor dem staatlichen Gericht und Rüge vor dem Schiedsgericht“ haben wir einen Aufsatz in der aktuellen Ausgabe der Monatsschrift für Deutsches Recht (MDR) publiziert. Die Einleitung umfasst den Inhalt des…
Prozessführung und Schiedsverfahren
In der jüngeren Vergangenheit ist das Institut der Schiedsvereinbarung öffentlich sehr kritisch diskutiert und bewertet worden. Das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP und der in diesem vorgesehene Investorenschutz unter Inanspruchnahme der…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Bereits in meinem Blog-Beitrag vom 11.05.2016 hatte ich über die Pläne von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) berichtet, Fernsehübertragungen aus Gerichtssälen zuzulassen. Dieser Beitrag knüpft daran an. REFERENTEN- UND REGIERUNGSENTWURF LIEGEN…
Prozessführung und Schiedsverfahren
...heißt es in Deutschland oft, wenn jemand zum Ausdruck bringen will, dass er sein Recht bis ganz "nach oben" in der Gerichtsbarkeit durchfechten will. Wenn wir uns dabei im Bereich der Zivilgerichtsbarkeit bewegen, steht der Bundesgerichtshof…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein hat in ihrem jahrelangen Rechtsstreit mit dem Internationalen Eischnelllaufverband ISU eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. Der BGH gab der revisionsführenden ISU recht und erteilte damit den…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Laut Medienberichten plant Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), Fernsehübertragungen aus Gerichtssälen zuzulassen. Kommt jetzt ein Gerichts-TV? Das Bundesjustizministerium relativiert: Zugelassen werden soll nur die Übertragung der…
Prozessführung und Schiedsverfahren
…dann immer mit Bezug zur und für die Praxis. Ein aktuelles Beispiel dafür liefert der Beitrag „Informiert in den Zivilprozess – Akteneinsichtsrechte Dritter nach ZPO und IFG“ (verfasst von mir gemeinsam mit unserem ehemaligen wissenschaftlichen…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Der DFB hat im Dezember 2015 bei der Öffentlichen Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle in Hamburg (ÖRA) sog. Güteanträge (vgl. § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB) eingereicht. Sie sollen Franz Beckenbauer, der das Organisationskomitee der WM 2006 geleitet hat,…