Digitalisierung

Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, Big Data – die Trends der Digitalisierung entwickeln sich mit rasanter Geschwindigkeit. Ohne verlässlichen rechtlichen Kompass besteht die Gefahr, dabei ins Hintertreffen zu geraten. Wir ordnen neue technologische Entwicklungen in den gesetzlichen Rahmen ein und geben taktische und vor allem strategische Empfehlungen, um Ihren Geschäftsmodellen im Zeitalter der Digitalisierung ein sicheres Fundament zu verschaffen. Das erfordert vernetztes und interdisziplinäres Denken und Handeln. Mit unserer umfangreichen und langjährigen Expertise in den Bereichen Informationstechnologie, Datenschutz, Anlagen- und Maschinenbau und digitalen Geschäftsmodellen halten wir Ihr Unternehmen auch in Zeiten disruptiver Geschäftsmodelle auf Kurs, z. B. in folgenden Bereichen:

  • Dateneigentum in Netzwerken
  • Automation in der Anlagen- und Maschinensteuerung
  • Datenschutz bei Big Data
  • Gestaltung von Geschäftsmodellen auf Cloud-Plattformen
  • Haftung und Zurechnung bei autonomen Systemen
  • IT-Sicherheit
  • Lizenzmodelle

Artikel zum Thema Digitalisierung

Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Kartellrechtliche Bonusanträge und Settlementerklärungen in Strafverfahren

Ein Dilemma für Beteiligte an Submissionsabsprachen Submissionsabsprachen, also Kartellabsprachen im Rahmen öffentlicher oder vergleichbar organisierter privater Ausschreibungen, verwirklichen sowohl eine Kartellordnungswidrigkeit (§ 1, § 81 Abs. 2…
Arbeitsrecht
Patrick Libuda

Und = Oder: Gesetzgeber vs Bundesarbeitsgericht beim Konzernprivileg im AÜG

Werden Mitarbeiter im Rahmen eines Konzerns bei unterschiedlichen Konzerngesellschaften eingesetzt, denkt jeder zunächst an das Konzernprivileg. Gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG findet das Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) zwischen Konzernunternehmen…
alle Artikel zum Thema Digitalisierung
Allgemein
Dr. Johannes Schulte

KÜMMERLEIN begründet strategische Partnerschaft mit Robin AI

KÜMMERLEIN freut sich, die Partnerschaft mit Robin AI bekanntzugeben, dem fortschrittlichsten Legal-Tech-Unternehmen für KI-basierte Rechtslösungen. Mit dieser Kooperation platziert sich KÜMMERLEIN als innovativer Vorreiter im Bereich der digitalen…
Gesellschaftsrecht
Dr. Kay Diedrich

Stärkung der Cybersicherheit– der Cyber Resiliance Act setzt Maßstäbe

Der weitgehend finalisierte Entwurf des Cyber Resiliance Act (CRAE) gehört zu den Initiativen der Europäischen Union zum Schutz der Cybersicherheit. Die Ziele, Herausforderungen und mögliche Auswirkungen für Unternehmen werden nachstehend beleuchtet.…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

DORA - Die 6 wichtigsten Punkte im Vertrag

Die Verordnung über die operative Belastbarkeit digitaler Systeme (DORA) ist eine gesetzliche Initiative der Europäischen Union, die darauf abzielt, die Cybersicherheit und die operative Belastbarkeit im Finanzsektor zu stärken. Mit der zunehmenden…
IT-Recht

Revolution der Datenwirtschaft – here comes the Data Act

Wem gehören Daten, die über Smart Devices generiert werden? Wer darf sie nutzen? Gibt es so etwas wie Dateneigentum? Seit jeher gilt die normative Kraft des Faktischen, das Recht des Stärkeren: Hersteller und Verkäufer vernetzter Produkte sind als…
Compliance
Dr. Maximilian Schauf

Dr. Daisy Walzel in den Ausschuss Kartellrecht der BRAK ernannt

Bei der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), der wichtigsten Interessenvertretung der deutschen Anwaltschaft, arbeiten derzeit mehr als 30 Fachausschüsse, die sich unterschiedlichen juristischen Themen widmen. Diese reichen von Fragen zum…
Gesellschaftsrecht
Prof. Dr. Gerrit Forst

Bundesregierung beschließt das Zukunftsfinanzierungsgesetz

Das Bundeskabinett hat den "Gesetzentwurf zur Finanzierung zukunftssichernder Investitionen" – von der Bundesregierung als "Zukunftsfinanzierungsgesetz" abgekürzt – beschlossen. Den Volltext des Regierungsentwurfs gibt es hier  zum Download. Aus der…
Compliance
Prof. Dr. Gerrit Forst

Update zum Hinweisgeberschutzgesetz (15. März 2023)

Das Hinweisgeberschutzgesetz (siehe dazu hier) lässt weiter auf sich warten. Am 16. Dezember 2022 hatte der Bundestag den Entwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes der Bundesregierung weitgehend unverändert mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlosse…
Compliance
Prof. Dr. Gerrit Forst

Update zum Hinweisgeberschutzgesetz

Unternehmen stehen in diesem Jahr vor zwei großen rechtlichen Herausforderungen: Dem bereits geltenden Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (siehe dazu hier, hier, hier und hier) und dem Hinweisgeberschutzgesetz (siehe dazu hier). Letzteres befindet…
Datenschutz

DSGVO-Auskunft erfordert konkrete Benennung der Datenempfänger (EuGH)

Nach Ansicht des EuGH müssen Unternehmen auf Verlangen der betroffenen Personen grundsätzlich offenlegen, an welche konkreten Empfänger personenbezogene Daten übermittelt wurden. Hierzu im Überblick: I. Der Auskunftsanspruch Grundsätzlich hat jede…
Handels- und Vertragsrecht

Unternehmen in der Kostenfalle – aus CHEManager 12/2022

Die Inflation ist zurück, und das mit Macht. Voraussichtlich wird sie auch nicht so schnell fallen. Die Europäische Kommission rechnet für 2023 mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 4,3 %. Unternehmen sehen sich vor eine doppelte…
Datenschutz
Roland Stempelmann

EuGH-Generalanwalt: Doch kein Schadenersatz ohne Schaden

Art. 82 Abs. 1 DSGVO bestimmt, dass jeder Person, der aufgrund eines Datenschutzverstoßes ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht. Bis heute ist umstritten, welche Anforderungen an den…
IT-Recht
Roland Stempelmann

Neue Update-Falle im Kaufrecht

Seit Anfang des Jahres sind mit Umsetzung der Warenkaufrichtlinie umfangreiche Änderungen im Kaufrecht in Kraft getreten. Neben der Einführung eines neuen Sachmangelbegriffes und der Verlängerung der Beweislastumkehr bei Gewährleistungsansprüchen…
Datenschutz
Dr. Sebastian J.M. Longrée

WirtschaftsWoche empfiehlt Jens Nebel im Datenschutzrecht

Die WirtschaftsWoche hat KÜMMERLEIN in ihrer Ausgabe vom 5. August 2022 erneut als Top-Kanzlei für Datenschutzrecht ausgezeichnet. Unsere Praxis gehört damit zu insgesamt nur 23 Titelträgern deutschlandweit. Unser Partner Jens Nebel wurde dabei…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

KÜMMERLEIN erneut als Top-Kanzlei im Kartellrecht ausgezeichnet

In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 24 vom 10.06.2022) zeichnet die WirtschaftsWoche KÜMMERLEIN erneut als Top-Kanzlei im Kartellrecht aus. Individuell wird zudem unser Partner Dr. Torsten Uhlig als „Top-Anwalt 2022“ im Kartellrecht empfohlen. Das…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Neues Vertriebskartellrecht zum 1. Juni 2022

Einführung Das Vertriebskartellrecht wird in zentralen Punkten in der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung (Vertikal-GVO) und den sie begleitenden sog. Vertikalleitlinien (Vertikal-LL) geregelt. Zum 1. Juni 2022 sind neue Fassungen sowohl der…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Datenschützer: Bestellung muss auch mit Gastkonto möglich sein

Neues vom Datenschutz: Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 24.03.2022 einen Beschluss gefasst, demzufolge Online-Shops stets eine Gastbestellung ermöglichen müssen. Inhalt und Begründung…
Gesellschaftsrecht
Prof. Dr. Gerrit Forst

Neues aus Luxemburg zur Mitbestimmung bei der SE

I.   Worum geht es? Bei dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist aufgrund einer Vorlage des Bundesarbeitsgerichts ein Rechtsstreit anhängig, in dem sich die Gewerkschaften IG Metall und ver.di mit der SAP SE über die Besetzung des Aufsichtsrats der…
Gesellschaftsrecht
Prof. Dr. Gerrit Forst

Das sogenannte EU Lieferkettengesetz

Entwurf der Europäischen Kommission Am 23. Februar 2022 hat die Europäische Kommission den lang erwarteten Entwurf des sogenannten EU Lieferkettengesetzes vorgelegt (hier geht es zur Pressemitteilung auf Deutsch, den Vorschlag gibt es hier, die…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Practical Law® Competition & Cartel Leniency Global Guide 2021/2022

Artikel zu Fusionskontrolle, Kartellverbot und Missbrauchskontrolle sowie Kronzeugenregelungen in Deutschland Im Practical Law© Competition & Cartel Leniency Global Guide haben mein Kollege Dr. Konstantin Putzier und ich auch dieses Jahr wieder drei…
Compliance
Prof. Dr. Gerrit Forst

Whistleblower-Richtlinie: Deutschland missachtet die erste Umsetzungsfrist

Whistleblower-Richtlinie der EU Whistleblower sind Personen, die auf Missstände aufmerksam machen, indem sie diese an zuständige Stellen in Unternehmen oder Behörden melden oder ausnahmsweise die Öffentlichkeit informieren. Aber: Wer die Wahrheit…
IP und Wettbewerbsrecht
Roland Stempelmann

BGH: Bezahlte „Tag Taps“ sind kennzeichnungspflichtig

Der BGH hat in drei Grundsatzentscheidungen neue Leitlinien zum Thema Influencer-Marketing aufgestellt. Seit Jahren wird über die Frage gestritten, ob und in welchem Umfang Instagram-Posts als kennzeichnungspflichtige Werbung zu qualifizieren sind.…
Datenschutz

Datenschutzbeauftragter: Keine Haftung als Verantwortlicher

Das OLG München (Urteil vom 27.10.2021 – 20 U 7051/20) hat entschieden, dass ein Datenschutzbeauftragter („DSB“) nicht als Verantwortlicher auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO in Anspruch genommen werden kann. Was war passiert? Der Eigentümer…
Arbeitsrecht
Patrick Libuda

Kürzung des gesetzlichen Urlaubsanspruches bei Kurzarbeit zulässig

Die Corona-Pandemie hält die Welt auch zum Ende des Jahres 2021 (leider) weiterhin fest im Griff. Vor dem Hintergrund neuer pandemiebedingter Einschränkungen ist auch die Möglichkeit zur Kurzarbeit bis zum 31.03.2022 verlängert worden. Dies wird dazu…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Rot/Gelb/Grün – Was plant die Ampel im Kartellrecht?

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien Demokraten (FDP) haben am 24.11.2021 den Koalitionsvertrag 2021 - 2025 „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ vorgelegt. Was plant die Koalition im Hinblick auf das…
Datenschutz

Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten

Die Datenschutzkonferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden („DSK“) hat in einem Beschluss zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten Stellung bezogen. Dieser Beschluss bietet zumindest im Bereich der Gesundheitsvorsorge und…
Gesellschaftsrecht
Prof. Dr. Gerrit Forst

Rechtssicherheit für die Online-Hauptversammlung

Die Corona-Pandemie nähert sich ihrem Ende. Das mehrfach von uns besprochene COVMG soll nach aktuellem Stand gleichwohl erst zum 31.8.2022 außer Kraft treten und damit auch noch die kommende Hauptversammlungssaison prägen. § 1 Abs. 2 COVMG erlaubt…
Arbeitsrecht
Patrick Libuda

Fallstrick betriebliches Eingliederungsmanagement

Gemäß eines Berichtes des Instituts der Deutschen Wirtschaft vom 13.01.2020 haben Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2018 insgesamt knapp 62 Mrd. € an Entgeltfortzahlungskosten bei Krankheit geleistet. Immer wieder werden…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Bundeskartellamt erlässt neue Leitlinien zum Kronzeugenprogramm

Am 23.08.2021 hat das Bundeskartellamt (BKartA) seine „Leitlinien zum Kronzeugenprogramm“ erlassen, welche am 14.09.2021 im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden sind. Das BKartA erfüllt damit seinen gesetzlichen Auftrag gemäß § 81h Abs. 3 GWB,…
Compliance
Dr. Noëlly Jaspers

Neufassung der BSI-Kritisverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Die Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung ist, nachdem sie im August vom Bundeskabinett beschlossen wurde, am 14. September 2021 im Bundegesetzblatt veröffentlicht worden. Die Verordnung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Die…
Arbeitsrecht
Petra Resing

Neues vom Urlaubsrecht

In den vergangenen Jahren hat insbesondere der Europäische Gerichtshof viele altbekannte Grundsätze für den Verfall von Urlaubsansprüchen verändert und dafür gesorgt, dass das Bundesarbeitsgericht die im Bundesurlaubsgesetz enthaltenen Regelungen…
Datenschutz
Dr. Christian Löhr

KÜMMERLEIN führende Datenschutz-Kanzlei in WirtschaftsWoche-Ranking

Die WirtschaftsWoche hat in ihrer Ausgabe 33/2021 die besten Anwälte für Datenschutzrecht ausgezeichnet. Die geschätzte Datenschutzpraxis von KÜMMERLEIN zählt demnach deutschlandweit zu den 29 führenden Kanzleien. Eine besondere Empfehlung als…
Datenschutz
Roland Stempelmann

BGH zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO

Der BGH entschied zuletzt über die Reichweite des datenschutzrechtlichen Auskunfts- und Kopieranspruchs nach Art. 15 DSGVO (Urt. v. 15.06.2021 – VI ZR 576/19). Das Gericht geht – anders als die Vorinstanzen – von einem weiten Umfang des Anspruchs…
Handels- und Vertragsrecht
Dr. Lenz

Kündigungsbutton & Co.: Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge

Bundestag und Bundesrat haben mit dem sog. „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ eine Reihe von Änderungen beschlossen, mit denen die Position der Verbraucher beim Vertragsschluss und bei der Vertragskündigung gestärkt werden soll. Dies führt sowohl…
Arbeitsrecht
Jonathan M. E. Monz

Lieferdienste: Fahrrad und Smartphone als „Arbeitsmittel“?

Hintergrund Sie sind mittlerweile allgegenwärtig: Fahrradkuriere, die Essen ausliefern. Corona hat diesen Trend beschleunigt, aber nicht begründet. Meistens tragen die Kuriere Jacken, (wenn es gut geht: auch) Helme und Boxen auf dem Rücken, die dem…
Kartellrecht
Dr. Daisy Walzel

KÜMMERLEIN als Top-Kanzlei im Kartellrecht ausgezeichnet

In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 24 vom 11.06.2021) zeichnet die WirtschaftsWoche KÜMMERLEIN als Top-Kanzlei im Kartellrecht aus. Individuell wird zudem unser Partner Dr. Torsten Uhlig als „Top-Anwalt 2021“ im Kartellrecht empfohlen. Das Handelsblatt…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Pauschalierungsklausel für Kartellschäden AGB-rechtlich zulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem vor kurzem veröffentlichten Urteil vom 10. Februar 2021 (KZR 63/18 – Schienenkartell VI) eine in den Vertragsbedingungen eines öffentlichen Auftraggebers enthaltene Klausel, nach der der Auftragnehmer im…
Kartellrecht
Dr. Daisy Walzel

BKartA stellt Leitlinienentwurf für Genossenschaften vor

Das BKartA hat kürzlich einen Entwurf zu Leitlinien für die Vereinbarkeit des Genossenschaftswesens mit dem Kartellrecht veröffentlicht (siehe hier) und die Öffentlichkeit zu Stellungnahmen aufgefordert. In dem 60-seitigen Papier behandelt die…
IP und Wettbewerbsrecht
Roland Stempelmann

Neues zum Influencer-Marketing aus Köln

Das OLG Köln hat in einer jüngeren Entscheidung restriktive Maßstäbe in Sachen Influencer-Marketing gesetzt. Das Gericht entschied dabei nicht nur, dass das redaktionelle Trennungsgebot auch im Social-Media-Auftritten streng zu beachten ist und die…
Handels- und Vertragsrecht

Medizin-Apps: zwischen Lifestyle-Helfer und Medizinprodukt

Im Bereich der Gesundheits-Apps lag der Fokus in den vergangenen Jahren vor allem bei Fitness- und Lifestyle-Apps. Mit den modernen Sensoren und Anwendungsfeldern ist der Anwendungsbereich von Gesundheits-Apps jedoch weit über die bloße…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Practical Law® Competition & Cartel Leniency Global Guide 2020/2021

Artikel zu Fusionskontrolle, Kartellverbot und Missbrauchskontrolle sowie Kronzeugenregelungen in Deutschland Im Practical Law© Competition & Cartel Leniency Global Guide haben Konstantin Putzier und ich auch dieses Jahr wieder drei Artikel zu…
IT-Recht
Dr. Kay Diedrich

Mängelrechte bei KI: Wann sind lernende Systeme fehlerhaft?

Um KI-Systeme ranken sich viele Rechtsfragen. Eine davon ist: Wann ist KI – als Voraussetzung von Gewährleistungsrechten – mangelhaft? KI-Systeme zeichnet aus, dass sie bei Überlassung an den Nutzer inhaltlich und funktional gerade nicht fertig…
Kartellrecht
Dr. Daisy Walzel

Webinar: Rechtlicher Überflug über die Digitalisierung im Vertrieb

Digitale Vertriebsformen spielen für viele Unternehmen in der vertrieblichen Realität eine zentrale Rolle, insbesondere seit der weitgehenden Schließung des stationären Handels in der Corona-Krise. Daher kann es nur helfen, wenn man die wichtigsten…
Kartellrecht
Dr. Daisy Walzel

Neue Munition gegen unfaire Geschäftspraktiken wichtiger Player

Auch Großunternehmen können sich wehren!  Mit der kürzlich in Kraft getretenen 10. GWB-Novelle soll bekanntlich ein fokus­siertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 geschaffen werden. Wir haben dazu bereits verschiedentlich berichtet…
Kartellrecht
Putzier

Cartel Leniency: Das Rennen geht auch nach der 10. GWB-Novelle weiter!

Neben einer Vielzahl weiterer Änderungen des GWB ist der Gesetzgeber im Zuge des umfangreichen Projekts der 10. GWB-Novelle auch im Bereich der Kronzeugenbehandlung tätig gewesen. Die neuen Regelungen sind im Vergleich zu den früheren Bonusregelungen…
Kartellrecht

Achtung bei Fragen während einer Durchsuchung!

Ein in seiner Bedeutung nicht zu unterschätzender Aspekt der 10. GWB-Novelle betrifft die Ausweitung der Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden im Rahmen von Durchsuchungen von Unternehmen oder Privatwohnungen (sog. Dawn Raids). In diesem…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

10. GWB-Novelle in Kraft getreten – ein erster Überblick

Nach recht schleppendem Fortschritt im vergangenen Jahr ging es zum Schluss äußerst schnell: Nach Zustimmung des Bundestages am 14.01.2021 ist das sog. GWB-Digitalisierungsgesetz, die 10. GWB-Novelle, am 19.01.2021 in Kraft getreten. Gegenüber dem…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Datenschutz: Brexit-Chaos (vorerst) abgewendet

Gute Neuigkeiten für alle EU-Unternehmen, die einen Austausch personenbezogener Daten mit dem Vereinigten Königreich pflegen. Denn das in letzter Minute ausverhandelte Brexit-Abkommen löst zumindest für die nächsten sechs Monate auch die Probleme,…
Compliance
Lenz

Aus Rundfunk- wird Medienstaatsvertrag: Impressum aktualisieren

Mit Wirkung zum 07.11.2020 hat der neue Medienstaatsvertrag (MStV) der Länder den gut 30 Jahre alten Rundfunkstaatsvertrag abgelöst. Nachstehend finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen: I.   Ziel: Aus dem Rundfunk wurden Medien S…
IT-Recht

Wem gehören Industriedaten?

Schlageworte wie Big Data, Industrie 4.0, Internet of Things (IoT) und künstliche Intelligenz (KI) bestimmen seit einiger Zeit die politische, gesellschaftliche und vor allem wirtschaftliche Debatte. Durch die Vernetzung von Objekten gleich welcher…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

EU plant Pflicht-Hintertür für Verschlüsselung

Der Rat der Europäischen Union hat sich in einem Entwurfspapier vom 21.10.2020 darauf verständigt, dass Anbieter von Ende-zu-Ende-Verschlüsselungstechnologien staatlichen Stellen einen Zugriff auf verschlüsselte Kommunikationsinhalte gewähren sollen.…
Allgemein
Dr. Martin Gisewski

KÜMMERLEIN im Kanzleimonitor mehrfach ausgezeichnet

Unter dem Motto „Empfehlung ist die beste Referenz“ hat das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen die neue Ausgabe des Kanzleimonitor 2020/2021 veröffentlicht. KÜMMERLEIN wird erfreulicherweise auch in dieser Ausgabe…
Gesellschaftsrecht
Dr. Katja Longrée

KÜMMERLEIN berät ista bei Joint Venture mit Aareal Bank

Die Aareal Bank hat sich (über eine Tochtergesellschaft) mit 40 Prozent an dem PropTech-Start-up Unternehmen „objego“ in Form eines Joint Ventures mit ista beteiligt. Nachdem die Europäische Kommission die Transaktion freigegeben hat, konnte die…
IT-Recht
Hußmann

Softwarelizenzen – Welche Rechte haben Käufer (nicht)?

Bei der Beratung zu Softwareverträgen geht es immer wieder um die Frage, wie es sich auswirkt, wenn Käufer die Software „überschießend“ nutzen, also beispielsweise absprachewidrig unterlizenzieren. Softwarehersteller treibt die Sorge um, dass sie…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

10. GWB-Novelle – endlich geht’s weiter!

Nachdem in den vergangenen Monaten kaum etwas aus Berlin zu vernehmen war, hat die Bundesregierung nunmehr am 09.09.2020 dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegten Entwurf des GWB-Digitalisierungsgesetzes (10.…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Update: Mustervertrag zum Internationalen Datentransfer

Nachdem wir in diesem Beitrag über die Orientierungshilfe zum Internationalen Datentransfer des Baden-Württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten vom 25.08.2020 berichtet hatten, und dazu auch einen Mustervertrag vorgestellt haben, hat der…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Mustervertrag für internationalen Datentransfer

UPDATE: Der Landesdatenschutzbeauftragte hat seine Orientierungshilfe erweitert. Unseren aktualisierten Mustervertrag finden Sie hier. Wir haben kürzlich über die Auswirkungen der sog. „Schrems II“-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zum…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Internationaler Datentransfer: Das ist jetzt zu tun

UPDATE: Der Landesdatenschutzbeauftragte hat seine Orientierungshilfe erweitert. Unseren aktualisierten Mustervertrag finden Sie hier. Nachdem der Europäische Gerichtshof mit seinem Urteil vom 16.07.2020 den sog. „Privacy Shield“ gekippt hat, der…
IT-Recht
Dr. Noëlly Jaspers

KÜMMERLEIN als Top-Kanzlei im IT-Recht ausgezeichnet

In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 34 vom 14.08.2020) zeichnet die WirtschaftWoche KÜMMERLEIN als Top-Kanzlei im IT-Recht aus. Individuell wird zudem unser Partner Jens Nebel als „Top Anwalt 2020“ im IT-Recht empfohlen. Das Handelsblatt Research…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

DSGVO: Haften Behörden für unberechtigte Produktwarnungen?

Ein neuer Trend unter den Datenschutzbehörden der Länder lässt sich beobachten: Zunehmend wird öffentlich vor dem Einsatz von Produkten mit der Begründung gewarnt, der Einsatz verstoße gegen Datenschutzrecht. Jüngste Opfer solcher Produktwarnungen…
Arbeitsrecht
Neupert

Arbeitssicherheit 4.0

Unser Partner Dr. Michael Neupert war zu Gast im Arbeitsschutz-Podcast des Wuppertaler Unternehmes Wandelwerker. Das Gespräch spannt einen Bogen von Unternehmerpflichten über Telearbeit bis zur Digitalisierung und Nudging. Zum Weiterlesen für…
Arbeitsrecht

Keine Schriftsätze per Telefax in Schleswig-Holstein

Mit Beschluss vom 25.03.2020 hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein eine Berufung als unzulässig verworfen, weil diese nicht innerhalb der Frist elektronisch, sondern per Telefax eingereicht worden war. Im Einzelnen: Sachverhalt Dem…
Datenschutz
Dr. Kay Diedrich

Jens Nebel kommentiert Cookie-Urteil auf LTO

Unser Partner Jens Nebel hat das am Donnerstag ergangene Cookie-Urteil des Bundesgerichtshofes auf Legal Tribune Online kommentiert. Das Urteil schafft aus seiner Sicht nur scheinbar Klarheit. Zwar steht nun fest, dass das Setzen von…
Handels- und Vertragsrecht

KG: Netflix Preiserhöhungsklausel unzulässig

Das Kammergericht Berlin kam in einer nunmehr von der Verbraucherzentrale Bundesverband veröffentlichten Entscheidung zu dem Ergebnis, dass die in den Nutzungsbedingungen von Netflix enthaltene Preisänderungsklausel unzulässig ist. KG, Urteil vom…
Kartellrecht
Dr. Torsten Uhlig

Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 23.01.2020 den seit langem erwarteten Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle (sog. GWB-Digitalisierungsgesetz) veröffentlicht. Die Novelle dient vor allem der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1…
Allgemein
Dr. Stephan Molls

Corona: „Erste-Hilfe-Set” für Unternehmen

Angesichts der Fülle von Berichten und Veröffentlichungen zum Thema „Corona“ ist es schwierig, den Überblick zu behalten. Zu Ihrer Orientierung haben wir einige Links zusammengestellt, die für Sie und Ihr Unternehmen von Interessen sein könnten: Fin…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Verkrümelt: Kommt das Ende der Cookie-Banner?

Seit der EuGH-Entscheidung vom 01.10.2019 hat sich (wie von mir auf LTO im Vorfeld des Urteils prognostiziert) das Erscheinungsbild vieler Webseiten verändert. Wo zuvor entweder gar keine oder lediglich „wegzuklickende“ Cookie-Hinweise eingeblendet…
Kartellrecht

Kartellrechtliche Komplikationen bei der Gründung einer Familie

Konzerne ähneln Familien. Es gibt Mütter, Töchter und Schwestern. In der herkömmlichen Konzernstruktur existiert eine Mutter als Obergesellschaft, die die Anteile an anderen Gesellschaften, ihren Töchtern, hält. Letztere können wiederum über Töchter…
IP und Wettbewerbsrecht
Dr. Sebastian J.M. Longrée

Jens Nebel zu Facebook-Eigenwerbung in der WELT am Sonntag

Mit einer Stellungnahme zu Facebooks Eigenwerbung im Newsfeed wurde unser IT-Partner Jens Nebel in der jüngsten Ausgabe der WELT am Sonntag zitiert. Facebook blendet im Newsfeed seit geraumer Zeit Werbung ein, die – normalerweise – mit dem Wort…
Datenschutz

Jens Nebel beim International Startup-Day

Unser Partner Jens Nebel stand am Mittwoch (30.10.2019) ausländischen Start-up´s als Experte für Datenschutzrecht Rede und Antwort. Im Rahmen der Start.up! Germany-Tour 2019 machen sich rund 50 Start-up´s aus ca. 20 Ländern selbst ein Bild von den…
Allgemein
Dr. Jens Nebel

Business-Frühstück zu Digitalisierung und Bankrating am 5.11.

Die Digitalisierung spielt für moderne Geschäftsmodelle eine immer wichtigere Rolle. Mit den großen Chancen gehen jedoch auch rechtliche Fallstricke einher. Diese können (auch) Einflüsse auf die Finanzierungsentscheidung von Banken haben. Gemeinsam…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Jens Nebel zum Cookie-Urteil des EuGH

Unser Partner Jens Nebel wagt in der heutigen Ausgabe von Legal Tribune Online einen Ausblick auf die mit Spannung erwartete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Planet49 (C-673/17), die am 01.10.2019 verkündet werden soll.…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Kostenloser Print-Kommentar zum GeschGehG

Ab sofort ist die kostenlose gedruckte Fassung unseres Gesetzeskommentars zum Geschäftsgeheimnisgesetz erhältlich (Nebel/Diedrich, GeschGehG, Essen 2019). Der seit Juni 2019 unter www.geschaeftsgeheimnisgesetz.com sowie auf unserer Homepage bereits…
Datenschutz

Augen auf beim Daten-Kauf - Zum Umgang mit Daten bei Asset Deals

Das Datenschutzrecht hat – nicht erst seit Inkrafttreten der DSGVO – mittlerweile einen festen Platz in unserem Alltag und allen geschäftlichen Bereichen gefunden. Seine nicht zu unterschätzende Bedeutung zeigt das Datenschutzrecht nunmehr auch bei…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Like-Button: KÜMMERLEIN begleitet Fashion ID vor dem EuGH

Das Branchenmagazin JUVE berichtet aktuell über die am 29.07.2019 ergangene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Fashion ID (Az. C-40/17). Die KÜMMERLEIN-Partner Jens Nebel und Dr. Sebastian Longrée vertreten in diesem…
IT-Recht
Dr. Michael Neupert

Jens Nebel im "unternehmensjurist" zu IT-Sicherheit

Unser Partner Jens Nebel ist in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „unternehmensjurist“ als Experte für das Thema Cybersicherheit zitiert. In dem Beitrag äußert er sich unter anderem zu der Frage, wer für Sicherheitslücken vernetzter Maschinen…
Datenschutz

Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung – Eine Zwischenbilanz

Am 25. Mai 2019 jährte sich das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (kurz DSGVO) zum ersten Mal. Trotz aller Befürchtungen und trotz mancher Panikmache haben sich die Gemüter längst wieder beruhigt und es wird nicht mehr davon gesprochen,…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Geschäftsgeheimnisgesetz: Jetzt zum Seminar anmelden

Am 26. April ist das neue Geschäftsgeheimnisgesetz in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung verbessern sich zwar die Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten. Umgekehrt steigen allerdings die Anforderungen an die Schutzfähigkeit von…
Datenschutz
Dr. Kay Diedrich

Jens Nebel in der WDR-Lokalzeit

Die Datenschutzgrundverordnung sorgt nicht nur bei Unternehmen für große Unsicherheit – auch in Kindertagesstätten wird aus Angst vor hohen Bußgeldern mitunter das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Unser Partner Jens Nebel brachte gestern Abend in der…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Brexit und DSGVO: Die Notfall-Checkliste

Nur noch ein Monat - der Brexit naht unaufhaltsam, wenn sich die britische Politik nicht noch in letzter Minute umentscheidet. Neben den vielfältigen wirtschaftlichen und politischen Dimensionen dieses Vorgangs stellt sich für den Datenschützer die…
IT-Recht
Dr. Katharina Dorth

Vernetzte Maschinen und das Recht

Die Digitalisierung sorgt insbesondere in der Produktion für neue Spielregeln. In der aktuellen Ausgabe von IT & Production erläutert unser Partner Jens Nebel die Frage, wer haften muss, wenn bei vernetzten Maschinen etwas schiefläuft. Er…
Mietrecht

DSGVO verbietet Namen am Klingelschild – oder doch nicht?

In der letzten Woche geisterte durch viele Medien eine Meldung, die nicht zur Akzeptanz der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Bevölkerung beitragen dürfte: Der Eigentümerverband Haus und Grund empfahl seinen Mitgliedern, Namen von Mietern an…
Compliance

Gastbeitrag zur IT-Sicherheit in der FAZ

Unser Partner Jens Nebel ist heute mit einem prominenten Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vertreten. In dem Artikel erläutert Jens Nebel das Zusammenspiel verschiedener spezialgesetzlicher Regelungen mit allgemeinen Rechtsbereichen,…
IT-Recht
Dr. Sebastian J.M. Longrée

KÜMMERLEIN als IT-Topkanzlei ausgezeichnet

Die WirtschaftsWoche führt KÜMMERLEIN unter den besten IT-Rechts-Teams Deutschlands. Für das aktuell veröffentlichten Ranking identifizierte das Handelsblatt Research Institute unter Professor Bert Rürup zunächst 538 IT-Rechtsexperten aus 74…
Kartellrecht

Wenn die Konkurrenz pleite ist, klingelt die Kasse

Das Bundeskartellamt hat sich in einem Fallbericht vom 29.05.2018 mit der Frage eines Preishöhenmissbrauchs bei plötzlich stark ansteigenden Preisen auseinandergesetzt und es abgelehnt, ein Verfahren gegen die Lufthansa einzuleiten. Hintergrund …
Datenschutz

Erste obergerichtliche Entscheidung zur Datenschutz-Grundverordnung

Seit dem 25.05.2018 gilt europaweit die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). In diesem Zusammenhang gibt es eine große Verunsicherung, weil viele der neuen Regelungen nicht eindeutig sind und es angesichts des jungen Datums auch noch keine…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Dr. Michael Neupert

Datenschutz - Nur für Menschen?

Vor lauter DSGVO geraten andere Themen der Digitalisierung beinahe etwas aus dem Blick. So wichtig es ist, datenschutzrechtlich auf dem aktuellen Stand zu sein - Panikmache war in Sachen Datenschutz-Grundverordnung nicht angesagt (und hat sich in…
Bank- und Kapitalmarktrecht

Surcharge-Verbot für Kartenzahlungen in Kraft

Am 13. Januar 2018 ist der neue § 270a BGB in Kraft getreten. Darin ist geregelt, dass im Grundsatz für bargeldlose Zahlungen keine zusätzliche Gebühr mehr verlangt werden darf. Lange war es insbesondere beim Einkaufen und Bestellen im Internet ein…
Arbeitsrecht

Das Ende der Verpflichtung auf das Datengeheimnis?

Zum 25.05.2018 lösen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018) die bisherigen datenschutzrechtlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes ( BDSG alt) ab. Hierdurch kommt es zu einer bisher noch nicht…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Aktuelle Veröffentlichung zum Datenschutz bei Messung von Energie

Unser Partner Dr. Kay Diedrich hat im jüngst erschienenen Kommentar zum Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) von Steinbach/Weise die §§ 52 bis 54 und 73 kommentiert, die sich mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Messung von Energie beschäftigen…
Datenschutz
Dr. Michael Neupert

Jens Nebel im karriereführer #RECHT

Der karriereführer #recht hat unseren Partner Jens Nebel in seiner aktuellen Ausgabe zu den Berufsaussichten für junge Anwälte im Bereich des Datenschutzrechts befragt. Gerade die am 25.05.2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung ist dabei…
IT-Recht
Dr. Michael Neupert

Jens Nebel war live in der WDR-Lokalzeit

Unser Partner Jens Nebel erklärte gestern Abend live in der WDR-Lokalzeit, wie Geschäftskunden am effektivsten vorgehen können, wenn Telefon und Internet ausfallen: Hier gehts zum Video (7 Tage nach Ausstrahlung verfügbar).
IT-Recht

Neue Informationspflichten bei Verbrauchergeschäften

Insbesondere Betreiber von Online-Shops, aber auch Unternehmer, die Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern verwenden, müssen seit dem 1. Februar 2017 (zusätzliche) Informationspflichten in Bezug auf die außergerichtliche…
Prozessführung und Schiedsverfahren
Dr. Jens Nebel

Facebook-Like-Button: OLG Düsseldorf legt Fragen dem EUGH vor

Die Einbindung des sog. „Like-Buttons“ von Facebook wird von Datenschützern überaus kritisch beäugt. In diesem Sinne hatte das LG Düsseldorf im März vergangenen Jahres entschieden, durch die Einbindung verstoße ein Webseitenbetreiber gegen…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

LG Hamburg zur Haftung für Hyperlinks - Dieses mal wirklich

Wer bei der Überschrift an einen der berühmtesten Mythen des Internet denkt, liegt nicht ganz falsch. Doch nicht nur zur Weihnachtszeit wird manches, was bis dato müde als Produkt der Phantasie belächelt wurde, zur Realität: So nun geschehen in einer…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Digitale Wirtschaft NRW – wir sind beim 1. Summit dabei

Unser Kollege Dr. Kay Diedrich ist als Speaker beim 1. Summit der Digitalen Wirtschaft NRW mit von der Partie. Dabei geht es am 25.11.2016 im SANAA-Gebäude des Unesco-Welterbes Zollverein in Essen schwerpunktmäßig um die digitale Transformation. In…
Gesellschaftsrecht
Dr. Sebastian J.M. Longrée

Heute: Compliance-Seminar

Aktuelle Studien belegen, dass die Bedeutung von Compliance in deutschen Unternehmen nach wie vor „notorisch unterschätzt“ wird. Bei etwa der Hälfte der befragten Vorstandsvorsitzenden genießt die Verhinderung von Korruption nicht den höchsten…
Datenschutz
Dr. Jens Nebel

Privacy Shield – Was ist bei der Auftragsdatenverarbeitung zu beachten?

Nachdem der Europäische Gerichtshof den „Safe-Harbour“-Beschluss vor circa einem Jahr zu Fall gebracht hatte, herrschte eine gewisse Ratlosigkeit im transatlantischen Datenverkehr. Der Nachfolger „Privacy Shield“ ist seit Juli aktiv. Die EU-Kommissio…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Facebook: Datenschützer verbieten Datenweitergabe von WhatsApp

Wie heute bekannt wurde, hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Johannes Caspar eine Verwaltungsanordnung erlassen, die es Facebook untersagt, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern.…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Wer braucht heute noch Datenschutz, wenn es Schokolade gibt?

Die etwas provokative Frage hat einen ernsten Hintergrund: Denn während der Gesetzgeber das Datenschutzrecht unlängst drastisch "nachgeschärft" hat (EU-Datenschutz-Grundverordnung), scheint Datenschutz für den Betroffenen eine zunehmend geringere…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Bundesdatenschutzgesetz – Gesetzgebungsmaterialien hier zum Download

Zwar wirft die Datenschutz-Grundverordnung ihre Schatten voraus. Gleichwohl ist bis Mai 2018 noch das Bundesdatenschutzgesetz "Trumpf". Die für die Auslegung relevanten Gesetzgebungsmaterialien haben wir hier für Sie zum Download zusammengestellt: …
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Online-Anzeigenblocker: Freikaufoption unrechtmäßig

Anzeigenblocker sind der Online-Werbeindustrie aus nachvollziehbaren Gründen ein Graus. Zahlreiche Verlage laufen gegen Angebote wie das von AdBlock Sturm. Denn die kleinen Hilfsmittel verhindern, dass Werbeanzeigen auf Internetseiten ausgespielt…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Datentransfer unter "Safe Harbor" - Erste Bußgelder verhängt

Wie der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar nicht ohne Stolz vermeldet, sind erste Bußgelder gegen Unternehmen verhängt worden, die personenbezogene Daten auf Basis der sog. "Safe Harbor"-Regeln in die USA übermitteln. Ursprünglich…
IT-Recht
Dr. Kay Diedrich

EuGH: Datenschutz für welche Daten?

Der EuGH entscheidet auf Grundlage der Schlussanträge vom 12.05.2016 darüber, welche Daten unter die europäischen Datenschutzregeln fallen. Von dieser zentralen Weichenstellung hängen die künftigen Möglichkeiten zur Anonymisierung und Nutzung von…
IT-Recht
Dr. Kay Diedrich

EuGH: Datenschutzgesetze nicht anwendbar!?

Auch bevor die Datenschutzgrundverordnung 2018 in Kraft tritt, bewirken zwingende Regeln des europäischen Datenschutzrechts die Unanwendbarkeit (vermeintlich) klarer deutscher Gesetze (z.B. im TMG, EnWG oder auch BDSG). Ein neues EuGH-Verfahren…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Datenschutz-Seminar: Unterlagen zum Download

Etwa 80 Teilnehmer fanden sich am gestrigen Donnerstag in unseren Räumlichkeiten ein, um sich über die Datenschutz-Grundverordnung zu informieren. Das neue Regelwerk der EU, vor wenigen Tagen verabschiedet, wird am 24.05.2018 in Kraft treten und das…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Seminar bei KÜMMERLEIN zum Datenschutzrecht

Am morgigen Donnerstag (12.05.2016) findet im Rahmen der Reihe "Gesprächsforum Datenschutz" ein Seminar zur neuen Datenschutz-Grundverordnung statt, die am 24.05.2018 (also in gut zwei Jahren) in Kraft treten wird. Das Regelwerk bringt zahlreiche…
IT-Recht
Fabian Lethaus, LL.M.

Update zur Haftung für Hyperlinks

Derjenige, der einen Hyperlink zu einer Website setzt, auf der urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung des Rechteinhabers öffentlich frei zugänglich gemacht sind, begeht hierdurch keine Urheberrechtsverletzung. Dies ist jedenfalls die…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

EU-Datenschutz-Grundverordnung: Das kommt auf Unternehmen zu

In einem aktuellen Artikel in der "meo", der monatlichen Zeitschrift der IHK zu Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen, habe ich gemeinsam mit Peter Kattner von der TÜV Informationstechnik GmbH die wichtigsten Informationen für Unternehmen im…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

LG Hamburg zur Haftung für Links – vom Untergang eines Mythos

„Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man für Hyperlinks haftet, wenn man sich nicht von diesen distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen verlinkten Seiten." – solche oder ähnliche…
IT-Recht
Dr. Jens Nebel

Was ist heute eigentlich ein Computerprogramm?

Hinter der – scheinbar – naiven Frage verbirgt sich ein Problem des Urheberrechts, das fast so alt ist wie der Urheberrechtsschutz von Software. Was sagt das Gesetz? § 69a Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) lautet: „Computerprogramme im Sinne…

Wir helfen Ihnen weiter

DR. JOACHIM GORES
DR. KAY DIEDRICH
DR. TORSTEN UHLIG
ALEXANDER O'CONNOLLY, LL.M. (GWU)
DR. JENS NEBEL, LL.M. (WELLINGTON)
DR. MICHAEL NEUPERT
DR. STEFAN HEUTZ
DR. NOËLLY JASPERS
DR. DAISY WALZEL, LL.M. (OEC.)