IP und Wettbewerbsrecht

Im hart umkämpften Wettbewerb müssen Sie sich behaupten. Zu defensive Werbung kann unnötig Marktanteile kosten. Wir helfen Ihnen durch wettbewerbsrechtliche Beratung dabei, die Möglichkeiten des zulässigen Wettbewerbs auszuschöpfen und Ihre Wettbewerber auf diese Grenzen zu beschränken. Immaterielle Rechtsgüter gewinnen zunehmend an Bedeutung (Stichwort: „geistiges Eigentum“). Rechte bilden einen wichtigen Wettbewerbs- und Kostenfaktor im modernen Unternehmen, z. B. als Patente, Marken, Urheber-, Design- und Gebrauchsmusterrechte oder in Form zu schützenden Know-hows. Ob es darum geht, geistiges Eigentum über geeignete Verträge lukrativ zu vermarkten, zu schützen, einzukaufen oder sich wegen vermeintlicher Schutzrechtsverletzungen zu verteidigen – wir können Sie auf Basis jahrzehntelanger Expertise unterstützen.

  • Konzeptionelle wettbewerbsrechtliche Beratung
  • Außergerichtliche und gerichtliche Verfolgung von Wettbewerbsverletzungen
  • Urheberrechtliche Beratung und Streitführung, z. B. zu
    • Lizenzaudits
    • Reichweite von Nutzungsrechten
    • Open-Source-Compliance
  • Anmeldung und Verwaltung von Markenportfolios
  • Führung markenrechtlicher Streitigkeiten
  • Designschutz
  • Patent- und Gebrauchsmusterrechte

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Das jährlich erscheinende Anwalts-Ranking des Handelsblattes in Kooperation mit Best Lawyers hat erneut eine ganze Reihe von Kümmerlein-Anwälten ausgezeichnet. Erneut dreifach empfohlen wurde Dr. Bettina Keienburg, die für Energierecht, Umweltrecht…
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Art. 82 Abs. 1 DSGVO bestimmt, dass jeder Person, der aufgrund eines Datenschutzverstoßes ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, ein Anspruch auf Schadenersatz zusteht. Bis heute ist umstritten, welche Anforderungen an den…
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Unser Partner Jens Nebel hat bereits mehrfach über die Auswirkungen der Schrems II Entscheidung des EuGH auf internationale Datentransfers berichtet, First-Aid-Musterverträge ausgearbeitet und früh vorhergesehen, was nun in den neuen…
Datenschutz
Der BGH entschied zuletzt über die Reichweite des datenschutzrechtlichen Auskunfts- und Kopieranspruchs nach Art. 15 DSGVO (Urt. v. 15.06.2021 – VI ZR 576/19). Das Gericht geht – anders als die Vorinstanzen – von einem weiten Umfang des Anspruchs…
Handels- und Vertragsrecht
Bundestag und Bundesrat haben mit dem sog. „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ eine Reihe von Änderungen beschlossen, mit denen die Position der Verbraucher beim Vertragsschluss und bei der Vertragskündigung gestärkt werden soll. Dies führt sowohl…
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Das OLG Köln hat in einer jüngeren Entscheidung restriktive Maßstäbe in Sachen Influencer-Marketing gesetzt. Das Gericht entschied dabei nicht nur, dass das redaktionelle Trennungsgebot auch im Social-Media-Auftritten streng zu beachten ist und die…
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Mit einer Stellungnahme zu Facebooks Eigenwerbung im Newsfeed wurde unser IT-Partner Jens Nebel in der jüngsten Ausgabe der WELT am Sonntag zitiert. Facebook blendet im Newsfeed seit geraumer Zeit Werbung ein, die – normalerweise – mit dem Wort…
IT-Recht
Am 26. April ist das neue Geschäftsgeheimnisgesetz in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung verbessern sich zwar die Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten. Umgekehrt steigen allerdings die Anforderungen an die Schutzfähigkeit von…
Datenschutz
Seit dem 25.05.2018 gilt europaweit die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). In diesem Zusammenhang gibt es eine große Verunsicherung, weil viele der neuen Regelungen nicht eindeutig sind und es angesichts des jungen Datums auch noch keine…
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Der Einsatz von Open-Source-Software wird bei Unternehmen immer beliebter und ist aus kaum einem Softwareprojekt mehr wegzudenken. Neben den vielen Vorteilen, die die Verwendung von Open-Source-Software bedeutet, wird aber oftmals übersehen, dass…
Bank- und Kapitalmarktrecht
Am 13. Januar 2018 ist der neue § 270a BGB in Kraft getreten. Darin ist geregelt, dass im Grundsatz für bargeldlose Zahlungen keine zusätzliche Gebühr mehr verlangt werden darf. Lange war es insbesondere beim Einkaufen und Bestellen im Internet ein…
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Wer sich jemals dem zweifelhaften Spaß gewidmet hat, Lizenzbedingungen großer amerikanischer Softwarehersteller zu durchdringen, weiß wovon die Rede ist: Allein die maßgeblichen Bestimmungen in -zig Seiten zu finden, gleicht einer Schnitzeljagd für…
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Was ich an dem Rechtsanwaltsberuf so schätze, sind die Glanzperlen, die man mitunter in auf den ersten Blick dröge anmutenden Urteilssammlungen entdecken kann. Ein solches Bonmot liefert nun einmal wieder das Landgericht München I mit seiner…
IT-Recht
Wer bei der Überschrift an einen der berühmtesten Mythen des Internet denkt, liegt nicht ganz falsch. Doch nicht nur zur Weihnachtszeit wird manches, was bis dato müde als Produkt der Phantasie belächelt wurde, zur Realität: So nun geschehen in einer…
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Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH; Aktenzeichen C-484/14) ist ein Geschäftsinhaber, der sein WLAN kostenlos der Öffentlichkeit zur Nutzung bereitstellt, nicht für Urheberrechtsverletzungen der jeweiligen WLAN-Nutzer…
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Anzeigenblocker sind der Online-Werbeindustrie aus nachvollziehbaren Gründen ein Graus. Zahlreiche Verlage laufen gegen Angebote wie das von AdBlock Sturm. Denn die kleinen Hilfsmittel verhindern, dass Werbeanzeigen auf Internetseiten ausgespielt…
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