Immobilien, Bauen und Wohnungswirtschaft

Immobilien jeder Art sind in Zeiten niedriger Zinsen gesuchte Anlageobjekte; die Errichtung, der Handel mit Immobilien oder das Investment in Immobilien bieten im derzeitigen Marktumfeld hervorragende Geschäftschancen. Jedes Immobilienprojekt hat dabei seine ganz eigenen Herausforderungen und Probleme. Bei Industrieflächen (Brown-Fields) stehen oft umweltrechtliche Fragestellungen im Fokus, bei Gewerbeimmobilien können belastbare Mietverträge von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung sein, bei Bau-, Bauträger-, Generalunternehmer-/Übernehmerverträgen sind Leistungsvereinbarungen und Gewährleistungen von zentraler Bedeutung, und wiederum ganz andere Themen können sich aus dem öffentlichen Bau- und Bauplanungsrecht ergeben.

So vielfältig wie die Fragestellungen im Immobilienbereich sind, so vielgestaltig sind auch unsere Leistungen, mit denen wir unsere Mandanten bei ihren Immobilienprojekten unterstützen.

  • Immobilientransaktionen, insbesondere von Wohnungsportfolios und Gewerbeimmobilien
  • Grundstücksentwicklung, z. B. von Brown-Fields
  • Architektenverträge
  • Bau- und Bauträgerverträge
  • (Gewerbe-)Mietverträge
  • Bauverträge
  • Claim-Management
  • Öffentliches Planungsrecht

Artikel zum Thema Immobilien, Bauen und Wohnungswirtschaft

Compliance
Die Bundesrepublik hat lange gebraucht, um die EU-Whistleblower-Richtlinie (RL (EU) 2019/1937) in nationales Recht umzusetzen. Seit bald acht Monaten ist sie hiermit in Verzug. Diese Zeit neigt sich nun offenbar dem Ende entgegen, denn die…
Arbeitsrecht
Gemäß § 168 SGB IX ist für die Wirksamkeit einer beabsichtigten Kündigung gegenüber einem schwerbehinderten Arbeitnehmer die Zustimmung des Integrationsamtes erforderlich. Die Vorschrift soll das besondere Schutzinteresse dieser Personengruppe…
Gesellschaftsrecht
Notarielle Urkunden konnten bisher nur in Präsenzterminen errichtet werden. Die Beteiligten mussten also persönlich beim Notar erscheinen. Das ändert sich zum 01. August 2022 bei der Gründung von GmbHs und einer Vielzahl von…
Kartellrecht
In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 24 vom 10.06.2022) zeichnet die WirtschaftsWoche KÜMMERLEIN erneut als Top-Kanzlei im Kartellrecht aus. Individuell wird zudem unser Partner Dr. Torsten Uhlig als „Top-Anwalt 2022“ im Kartellrecht empfohlen. Das…
Gesellschaftsrecht
I.   Worum geht es? Bei dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist aufgrund einer Vorlage des Bundesarbeitsgerichts ein Rechtsstreit anhängig, in dem sich die Gewerkschaften IG Metall und ver.di mit der SAP SE über die Besetzung des Aufsichtsrats der…
Gesellschaftsrecht
Wenn Anlagen zu einem Vertrag, z.B. bei einer großen M&A- oder Immobilientransaktion, zur Folge haben würden, dass die notarielle Beurkundung das zeitlich zumutbare Maß für die Vertragsparteien überschreitet, werden die anwaltlichen Berater und der…
Gesellschaftsrecht
Entwurf der Europäischen Kommission Am 23. Februar 2022 hat die Europäische Kommission den lang erwarteten Entwurf des sogenannten EU Lieferkettengesetzes vorgelegt (hier geht es zur Pressemitteilung auf Deutsch, den Vorschlag gibt es hier, die…
Kartellrecht
Artikel zu Fusionskontrolle, Kartellverbot und Missbrauchskontrolle sowie Kronzeugenregelungen in Deutschland Im Practical Law© Competition & Cartel Leniency Global Guide haben mein Kollege Dr. Konstantin Putzier und ich auch dieses Jahr wieder drei…
Umwelt- und Planungsrecht
In Zulassungsverfahren für Infrastrukturprojekte und technische (Groß-) Anlagen stehen Verwaltungsbehörden und Projektträger regelmäßig vor mehreren Herausforderungen: Zum einen sind die zur Genehmigung gestellten Projekte in der Regel komplex (und…
Arbeitsrecht
Die Corona-Pandemie hält die Welt auch zum Ende des Jahres 2021 (leider) weiterhin fest im Griff. Vor dem Hintergrund neuer pandemiebedingter Einschränkungen ist auch die Möglichkeit zur Kurzarbeit bis zum 31.03.2022 verlängert worden. Dies wird dazu…
Kartellrecht
SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Freien Demokraten (FDP) haben am 24.11.2021 den Koalitionsvertrag 2021 - 2025 „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ vorgelegt. Was plant die Koalition im Hinblick auf das…
Arbeitsrecht
Ersatzpflicht von Geschäftsführern GmbH-Geschäftsführer sind verpflichtet, in den Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden. Begehen sie eine Pflichtverletzung, haften sie der Gesellschaft für den…
Gesellschaftsrecht
Die Corona-Pandemie nähert sich ihrem Ende. Das mehrfach von uns besprochene COVMG soll nach aktuellem Stand gleichwohl erst zum 31.8.2022 außer Kraft treten und damit auch noch die kommende Hauptversammlungssaison prägen. § 1 Abs. 2 COVMG erlaubt…
Arbeitsrecht
Gemäß eines Berichtes des Instituts der Deutschen Wirtschaft vom 13.01.2020 haben Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2018 insgesamt knapp 62 Mrd. € an Entgeltfortzahlungskosten bei Krankheit geleistet. Immer wieder werden…
Umwelt- und Planungsrecht
Am 24.03.2021 erging die Klimaschutz-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), auf die hier im Mai 2021 bereits kurz eingegangen wurde.  Nachdem die Entscheidung mittlerweile etwa ein halbes Jahr alt ist, lohnt sich ein kurzer Blick auf…
Arbeitsrecht
In den vergangenen Jahren hat insbesondere der Europäische Gerichtshof viele altbekannte Grundsätze für den Verfall von Urlaubsansprüchen verändert und dafür gesorgt, dass das Bundesarbeitsgericht die im Bundesurlaubsgesetz enthaltenen Regelungen…
Gesellschaftsrecht
Werden Gläubiger einer Kommanditgesellschaft (KG) nicht befriedigt, droht den Kommanditisten häufig Ungemach. Zwar haftet ein Kommanditist grundsätzlich nur beschränkt auf die Haftsumme; wurden allerdings Einlagen an den Kommanditisten zurückgezahlt,…
Gesellschaftsrecht
Die Meldepflicht sowie die Einsichtnahme im Rahmen von Immobilientransaktionen und dem Erwerb von Geschäftsanteilen wird bei der Geldwäschebekämpfung vereinheitlicht. Bislang bestand keine Meldepflicht für diejenigen Gesellschaften, deren…
Kartellrecht
In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 24 vom 11.06.2021) zeichnet die WirtschaftsWoche KÜMMERLEIN als Top-Kanzlei im Kartellrecht aus. Individuell wird zudem unser Partner Dr. Torsten Uhlig als „Top-Anwalt 2021“ im Kartellrecht empfohlen. Das Handelsblatt…
Umwelt- und Planungsrecht
In unserem Beitrag vom 17. März 2021 hatten wir darauf hingewiesen, dass eine Privatperson Beeinträchtigungen umweltrechtlicher Belange nicht rügen kann, selbst dann nicht, wenn die Beeinträchtigungen solche Grundstücke betreffen, die in ihrem…
Umwelt- und Planungsrecht
I. Hintergrund Der Bundestag hat am 7. Mai 2021 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Gesetzes zur Mobilisierung von…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Nachdem sich der Bau des BER im vergangenen Jahrzehnt zum Sinnbild für regulierungsbedingte Ineffizienz bei der Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten auf deutschem Boden entwickelte, schien sich im Jahr 2019 nur wenige Kilometer entfernt…
Umwelt- und Planungsrecht
Mit seinem Beschluss vom 24. März 2021 zum deutschen Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in den letzten zwei Wochen für viel Aufsehen gesorgt. Nach dem Klimaschutzgesetz (KSG) werden die Treibhausgasemissionen bis zum…
Kartellrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem vor kurzem veröffentlichten Urteil vom 10. Februar 2021 (KZR 63/18 – Schienenkartell VI) eine in den Vertragsbedingungen eines öffentlichen Auftraggebers enthaltene Klausel, nach der der Auftragnehmer im…
Immobilienrecht
Gerade in Zeiten erheblich steigender Immobilienpreise und mindestens gefühlter Wohnraumknappheit steht die Assetklasse der Gebrauchtimmobilien im Fokus der Kaufinteressenten. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19. März 2021 (Az. V ZR 158/19)…
Immobilienrecht
Seit 2019 wird die Reform des Grunderwerbsteuergesetzes diskutiert, nämlich dahingehend, Share Deals beim Erwerb von Grundstücken und Immobilien zu begrenzen. Jetzt hat der Finanzausschuss des Bundestages die Reform beschlossen. Das geänderte Gesetz…
Handels- und Vertragsrecht
Im Jahr 2018 läutete der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes mit seiner Rechtsprechungsänderung einen Streit mit dem V. Zivilsenat ein, der mit Urteil vom 12.02.2021 – V ZR 33/19 des V. Zivilsenates nun sein Ende fand. Was war passiert? Der V.…
Immobilienrecht
Das gute Gefühl, „auf der eigenen Terrasse“ zu Hause zu sein – das gab es bislang für Wohnungseigentümer gar nicht. Bei der Teilung oder Bildung von Wohnungs- oder Teileigentum war im Wohnungseigentumsgesetz für Terrassen und Stellplätze im…
Mietrecht
Die Rechtsprechung zur Aufteilung der Risiken durch Geschäftseinbußen in der gegenwärtigen Covid-19-Pandemie zwischen Mietern und Vermietern (in diesem Blog auch bereits besprochen mit Beiträgen vom 11.03.und 17.12.2020) ist um eine weitere Facette…
Arbeitsrecht
Den Medien war schon zu entnehmen, dass das im Rahmen des Corona-Gipfels am 19.01.2021 beschlossen wurde, die Möglichkeiten für Tätigkeiten im Home-Office auszuweiten. Zwischenzeitlich hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 20.01.2021…
Immobilienrecht
Alle Beteiligten sind ohnehin schon aufgeregt genug: Ein Haus kauft man schließlich nicht so häufig und dann auch noch das viele Geld! Beim Notar können die Beteiligten zunächst einmal sicher sein, dass sie neutral beraten werden. Er wird mit den…
Umwelt- und Planungsrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 03.11.2020 alle noch anhängigen Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Fehmarnbeltquerung von Puttgarden nach Rødby (deutscher Abschnitt) abgewiesen (Az. 9 A 6.19 u.a.). Der zugrundeliegende…
Immobilienrecht
An der Redewendung „In der Kürze liegt die Würze“  sollte man sich bei der Betriebskostenumlagevereinbarung besser nicht orientieren Der für das Gewerberaummietrecht zuständige XII. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom…
Handels- und Vertragsrecht
Trotz der seit dieser Woche geltenden Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen (zum Beispiel durch die Corona-Schutz Verordnung des Landes NRW) befindet sich das Wirtschaftsleben in vielen Bereichen nach wie vor in Schockstarre. Weil finanzielle Mittel…
Allgemein
Angesichts der Fülle von Berichten und Veröffentlichungen zum Thema „Corona“ ist es schwierig, den Überblick zu behalten. Zu Ihrer Orientierung haben wir einige Links zusammengestellt, die für Sie und Ihr Unternehmen von Interessen sein könnten: Fin…
Bau- und Architektenrecht
Brandschutz, Bestandsschutz, Anpassungsverlangen – diese Vokabeln beschäftigen uns zunehmend in der Beratung. Unser Partner Dr. Michael Neupert hat die wichtigsten rechtlichen Hintergründe zusammengefasst: https://www.linkedin.com/pulse/brandschutz-u…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Nach der Berliner Bürgerinitiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen - Spekulation bekämpfen", die schon seit Ende des letzten Jahres die Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen privater Wohnungsunternehmen anstrebt, hat auch der Juso-Vorsitzende…
Arbeitsrecht
Betriebsräte haben bei Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 37 Abs. 6 BetrVG einen Anspruch auf Teilnahme an Schulungsveranstaltungen. Die diesbezüglichen notwendigen Kosten muss der Arbeitgeber gemäß § 40 Abs. 1 BetrVG tragen. Gerade wenn mehrere…
M&A
Die REMONDIS Recycling GmbH & Co. KG (Essen) hat für den Sitz ihrer Zentrale einen neuen Standort in Essen gefunden. Der Erwerb der Immobilie erfolgte von der Hengstenberg-Gruppe. REMONDIS Recycling wurde bei der Transaktion von unserem Partner Dr.…
Immobilienrecht
Ohne notarielle Beurkundung existiert kein wirksamer Kaufvertrag. Das wird immer noch häufig übersehen. Nicht selten glauben die Parteien, man habe sich untereinander ohne notarielle Beteiligung wirksam geeinigt. Wenn also Käufer und Verkäufer den…
Mietrecht
In der letzten Woche geisterte durch viele Medien eine Meldung, die nicht zur Akzeptanz der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Bevölkerung beitragen dürfte: Der Eigentümerverband Haus und Grund empfahl seinen Mitgliedern, Namen von Mietern an…
Arbeitsrecht
An dieser Stelle hatten wir bereits zur Frage des Tarifvorbehaltes bei der Entgeltmitbestimmung des Betriebsrates berichtet. Nunmehr hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 15.05.2018 - 1 ABR 75/16 - erneut, allerdings in anderem…
Immobilienrecht
Wer die Musik bezahlt, bestellt sie auch: Der Notar wird üblicherweise vom Käufer bezahlt. Damit hat der Käufer auch das Recht, sich den Notar selbst auszusuchen. Nur in absoluten Ausnahmefällen sollte ein Käufer akzeptieren, dass der Verkäufer einen…
Handels- und Vertragsrecht
In meinem Beitrag vom 16. März 2018 hatte ich berichtet, mit welchem Unverständnis Mandanten reagieren, wenn der Insolvenzverwalter von ihnen die Rückgewähr einer vom Insolvenzschuldner in anfechtbarer Weise erbrachten Leistung verlangt. Die erste…
Arbeitsrecht
Gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG hat der Betriebsrat zwingend bei Fragen der betrieblichen Lohngestaltung, insbesondere bei Aufstellung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderungen,…
Immobilienrecht
Worauf hat der Käufer also besonders zu achten: Für bestimmte Kosten haften Käufer und Verkäufer gesamtschuldnerisch, ganz gleich, wie das im Kaufvertrag geregelt ist. Das gilt zum Beispiel für die Grunderwerbsteuer und die Notarkosten. Wenn der…
Immobilienrecht
Der Immobilienkauf ist für private Investoren ein komplexes Vorhaben. Eine ganze Reihe von Themen rund um die Immobilie müssen Käufer vor Vertragsschluss selbst prüfen oder dafür einen Rechtsanwalt beauftragen. Ein Klassiker sind etwa die…
Arbeitsrecht
Zum 25.05.2018 lösen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018) die bisherigen datenschutzrechtlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes ( BDSG alt) ab. Hierdurch kommt es zu einer bisher noch nicht…
Mietrecht
Bewertung 3 Monate nach dem Urteil: Welche Auswirkungen hat das BGH-Urteil für die Praxis tatsächlich? Ist die Panikwelle, die unmittelbar nach dem Urteil entstanden ist, gerechtfertigt? Die Entscheidung des XII. Zivilsenates vom 27.09.2017 Mit…
Bau- und Architektenrecht
Der Brandschutz von Gebäuden ist in den letzten Monaten immer wieder in den Fokus von Öffentlichkeit und Behörden geraten. Zuletzt musste in Dortmund ein großes Mietshaus kurzfristig geräumt werden. In einer Reaktion kritisierte die Eigentümerin das…
Bau- und Architektenrecht
Gemäß § 2 Abs. 3 VOB/B ist im Einheitspreisvertrag bei zufälligen Mengenänderungen die Anpassung der Einheitspreise in beide Richtungen möglich. Wird ohne eine Anordnung des Auftraggebers die ausgeführte Menge überschritten, ist für die über 10 %…
Immobilienrecht
Ein Bund für die Ewigkeit (oder zumindest für sehr lange oder auch kürzere Zeit), der ohne Wenn und Aber eingegangen wird. Einigkeit, die keinen Bedingungen unterliegen darf, soll sie Bestand haben. Das ist das gesetzliche Leitbild des Grunderwerbs…
Bau- und Architektenrecht
Immer wieder gibt es vermeidbare Probleme mit Mängel- und Vertragserfüllungssicherheiten. Selbst bei isolierter Betrachtung noch wirksame Regelungen können bei Gesamtbetrachtung des vertraglichen Zusammenhangs unwirksam sein. Die Sicherheiten sind…
Mietrecht
MIT DEM ERWERB EINER EIGENTUMSWOHNUNG ERWIRBT MAN EINE EIGENTUMSWOHNUNG… Eigentumswohnungen im Geschosswohnungsneubau boomen. In den Jahren 2006 bis 2015 ist der Anteil von Eigentumswohnungen bei Neubauten auf 48,5 % gestiegen. 44 % dieser Wohnungen…
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Seit 2011 finden jährlich die Essener Gespräche zur Infrastruktur statt, die ein Forum für einen interdisziplinären Gedankenaustausch zu aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen bieten. Praktiker unterschiedlicher Professionen und Sparten…
Immobilienrecht
Grundstückskaufverträge (und Kauf- und Abtretungsverträge über GmbH-Geschäftsanteile) sind beurkundungsbedürftig – und zwar ihr gesamter Inhalt. Darauf weise ich in meinen notariellen Protokollen deutlich hin und erkläre es in dem Beurkundungstermin…
Bau- und Architektenrecht
Mit der Baukostenobergrenze vereinbaren Bauherr und Architekt die Baukosten, welche das Bauvorhaben nach Planung des Architekten maximal kosten darf. Die Baukostenobergrenze stellt unabhängig von baukünstlerischen Aspekten häufig die Quadratur des…
Bau- und Architektenrecht
Die Erstellung eines Bauvorhabens ist ein komplexer Vorgang. Regelmäßig gibt es mehrere Projektbeteiligte. Bei Mängeln ist es bereits schwierig, ihre technische Ursache zu ermitteln. Ist dies gelungen, fängt die Arbeit erst richtig an. Wie haften die…
Bau- und Architektenrecht
In welcher Höhe der Auftraggeber in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine Vertragserfüllungsbürgschaft verlangen kann, schien geklärt zu sein. Mit Einführung des § 632a Abs. 3 Satz 1 BGB ist wieder Unsicherheit aufgekommen, wie hoch die…